Nach DW-Sendeverbot in Russland: Lettland schlägt Verlegung des Moskauer Büros nach Riga vor

© AP Photo / David KeytonLettlands Hauptstadt Riga
Lettlands Hauptstadt Riga - SNA, 1920, 04.02.2022
Lettlands Justizminister Janis Bordans schlägt vor, das Moskauer Büro der Mediengruppe „Deutsche Welle“, das auf Beschluss des russischen Außenministeriums geschlossen wurde, nach Riga zu verlegen.
„Falls Russland das Verbot für die Arbeit des Moskauer DW-Büros nicht aufheben sollte, rufe ich Deutschland auf, die Möglichkeit einer Verlegung des Büros nach Riga zu prüfen“, sagte Bordans gegenüber Journalisten am Freitag.
Das russische Außenministerium hatte zuvor erklärt, dass Russland als Antwort auf die Sperrung der Sendungen des Fernsehsenders „RT DE“ unter anderem das Korrespondentenbüro der „Deutschen Welle“ in Russland schließe, allen Mitarbeitern des russischen DW-Büros die Akkreditierung entziehe und satellitengestützte und sonstige Programme des Senders in Russland stoppe.
Deutsche Welle in Moskau, Russland (Archivbild) - SNA, 1920, 04.02.2022
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Wie eine hochrangige Quelle im russischen Außenministerium gegenüber SNA sagte, handelt es sich um Antwortmaßnahmen gegen die deutschen Medien in Russland. Sollte Deutschland seine Position in Bezug auf „RT DE“ ändern, würde auch Russland eine positive Antwort geben. Die Quelle teilte ferner mit, das bei einem Besuch der deutschen Außenministern Annalena Baerbock in Moskau Wege zur Beilegung der Krise um „RT DE“ vorgeschlagen worden seien. Sie seien jedoch von Berlin abgelehnt worden.
Sendeverbot für RT DE
Am 1. Februar hatte die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) über ihren Beschluss informiert, die Ausstrahlung des russischen Auslandssenders „RT“ in Deutschland wegen der fehlenden medienrechtlichen Zulassung verboten zu haben. Für das Programm von „RT DE“ sei eine Zulassung gemäß Paragraf 52 des Medienstaatsvertrags erforderlich, hieß es. Diese sei aber weder erteilt noch beantragt worden.
Sendeverbot für Deutsche Welle
Das Außenministerium in Moskau kündigte am Donnerstag Maßnahmen gegen die "Deutsche Welle" an. Neben dem Sendeverbot beinhalten sie die Schließung des Moskauer Büros und die Einstufung des Senders als ausländischer Agent. Zudem wird den Reportern des Senders die Akkreditierung entzogen.
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