Russlands Außenamt verteidigt harte Reaktion auf Umgang mit RT in Deutschland

© SNA / Maksim BlinowRusslands Außenministerium
Russlands Außenministerium - SNA, 1920, 03.02.2022
Das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland ist aus Sicht Moskaus eine angemessene Antwort auf das Sendeverbot für den russischen Staatssender RT DE in Deutschland.
Die Entscheidung des russischen Außenministeriums löste eine heftige Reaktion in Deutschland aus. „Die deutsche Staatsministerin für Kultur und Medien hält das Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland für unannehmbar“, schrieb die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag in ihrem Telegram-Kanal.

„Das ist aber lächerlich. Denn der Journalistenverband Deutschlands hatte lauter als alle anderen gefordert, die Tätigkeit von RT DE einzuschränken. Die Bundesregierung wies dauernd darauf hin, sie habe mit dem Sperren von RT DE nichts zu tun, distanzierte sich öffentlich von der Situation und sprach von einer öffentlich-rechtlichen Regelung“, schrieb Sacharowa und warf der deutschen Seite vor, mit zweierlei Maß zu messen.

Ein ranghoher Mitarbeiter des russischen Außenamtes teilte der SNA mit, dass Russland zurückrudern könnte, „falls Deutschland seine Position gegenüber RT DE“ ändere.

Sendeverbot für RT DE

Am 1. Februar hatte die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) über ihren Beschluss informiert, die Ausstrahlung des russischen Auslandssenders RT in Deutschland wegen der fehlenden medienrechtlichen Zulassung verboten zu haben. Für das Programm von RT DE sei eine Zulassung gemäß Paragraf 52 des Medienstaatsvertrags erforderlich, hieß es. Diese sei aber weder erteilt noch beantragt worden.
Deutsche Welle-Funkhaus (Köln) - SNA, 1920, 03.02.2022
Als Reaktion auf RT-Sperre: Moskau verspricht Aus für DW in Russland

Sendeverbot für Deutsche Welle

Das Außenministerium in Moskau kündigte am Donnerstag Maßnahmen gegen die Deutsche Welle an. Neben dem Sendeverbot beinhalten sie die Schließung des Moskauer Büros und die Einstufung des Senders als ausländischer Agent. Zudem wird den Reportern des Senders die Akkreditierung entzogen.
Die Entscheidung der mabb, die Ausstrahlung von RT DE in Deutschland zu verbieten, nehme Russland „jede andere Wahl”, als mit der Umsetzung von Gegenmaßnahmen zu beginnen, hieß es aus Moskau.
Das deutsche Außenministerium hat das von Moskau erteilte Sendeverbot gegen die Deutsche Welle am Donnerstag kritisiert. Die angekündigten Maßnahmen „entbehren jeglicher Grundlage und stellen eine erneute Belastung für die deutsch-russischen Beziehungen dar”, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Donnerstag in Berlin.
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