OB-Wahl in Tübingen: Palmer tritt als unabhängiger Kandidat an

CC BY-SA 4.0 / Reinhard Kraasch / Wikimedia Commons (cropped)Boris Palmer in Tübingen, 2019 (Archivfoto)
Boris Palmer in Tübingen, 2019 (Archivfoto) - SNA, 1920, 30.01.2022
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will im Herbst parteilos für das OB-Amt kandidieren, wie er am Sonntag auf seiner Homepage mitteilte. Ihm zufolge hatten mehr als 800 Wahlberechtigte einen Aufruf unterzeichnet, ihn bei der OB-Wahl unterstützen zu wollen.
Wie Palmer weiter schreibt, hat eine ähnlich große Zahl von Menschen mit einer Geldspende diese Unterstützung bereits geleistet.
„So ist das erforderliche Budget für einen Wahlkampf in nur einer Woche zusammen gekommen. Ich kann Ihnen gar nicht genug Dank sagen für diese Ermutigung. Sie haben damit den Ausschlag gegeben: Ich werde mich um eine dritte Amtszeit bewerben“, so Palmer.
Es fällt ihm nach eigenen Worten schwer, ohne die Unterstützung der Partei zu kandidieren, der er aus Überzeugung seit 25 Jahren angehöre.
„Meine politische Heimat sind und bleiben die Grünen in Baden-Württemberg. Ich möchte zu ihrem Erfolg und dem der Regierung Kretschmann beitragen. Doch bei dieser Wahl ist mir das aus bekannten Gründen verwehrt.“
Oberbürgermeisterwahlen seien in Deutschland traditionell Persönlichkeitswahlen, so Palmer. Die Parteien könnten dabei wichtige Unterstützung leisten. Zur Wahl stünden sie aber nicht.
Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Archivbild) - SNA, 1920, 18.01.2022
Palmer will nicht mehr für Grüne bei OB-Wahl in Tübingen antreten
Mitte Januar hatte Palmer angekündigt, bei der OB-Wahl seiner Stadt im Herbst nicht als Kandidat der Grünen anzutreten. Palmer wird sich nach eigenen Worten wegen des beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen.

Parteiordnungsverfahren gegen Palmer

Anfang Mai hatte ein Parteitag der Grünen in Baden-Württemberg beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren gegen den Oberbürgermeister zu initiieren. Anlass für diesen Beschluss war ein Facebook-Beitrag Palmers über den früheren deutschen Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo, in dem er eine rassistische Bezeichnung für Schwarze verwendete. Seine Parteikollegen kritisierten die „Schäden“, die er der Partei zugefügt hatte, und seine „populistischen und destruktiven Äußerungen“.
Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer  - SNA, 1920, 13.01.2022
„Die werden es ja nicht schaffen“: Palmer erwartet vor OB-Wahl in Tübingen keinen Parteiausschluss
Am 22. Oktober 2006 wurde Palmer zum Oberbürgermeister der Stadt Tübingen gewählt. Er erreichte bereits im ersten Wahlgang mit einem Stimmenanteil von 50,4 Prozent die erforderliche absolute Mehrheit. Auf die Amtsinhaberin Brigitte Russ-Scherer (SPD) entfielen 30,2 Prozent. Im Januar 2007 legte Palmer sein Landtagsmandat nieder, um sich auf seine Tätigkeit als Oberbürgermeister konzentrieren zu können.
Bei der Wahl am 19. Oktober 2014 wurde Palmer mit 61,7 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang wiedergewählt, seine parteilose Gegenkandidatin Beatrice Soltys kam auf 33,2 Prozent.
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