Sergio Mattarella als Staatsoberhaupt Italiens wiedergewählt

© REUTERS / ITALIAN PRESIDENCYItaliens Parlamentarier und Regionenvertreter haben Sergio Mattarella erneut zum Staatsoberhaupt gewählt
Italiens Parlamentarier und Regionenvertreter haben Sergio Mattarella erneut zum Staatsoberhaupt gewählt - SNA, 1920, 29.01.2022
Sergio Mattarella ist erneut zum italienischen Staatsoberhaupt gewählt worden. Der 80-jährige Sizilianer erhielt am Samstag im achten Wahlgang in Rom mehr als 505 Stimmen und übertraf damit die erforderliche absolute Mehrheit.
Vor der Präsidentenwahl war unklar, ob Mattarella eine zweite, sieben Jahre dauernde Amtszeit antreten würde. Erst im Laufe der sich seit Montag hinziehenden Wahl kam eine Wiederwahl Mattarellas als möglicher Ausweg für die Parteien infrage, zuvor konnten sich die Parteien lange nicht auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin einigen.
Mattarella selbst äußerte sich zunächst nicht öffentlich zu seinen Plänen. Vor seinem zweiten offiziellen Amtsantritt muss der 80-Jährige noch den Eid auf die Verfassung ablegen. Seine laufende Amtszeit endet am 3. Feburar. Danach könnte er laut Medienberichten vereidigt werden.
Die Südtiroler Senatorin Julia Unterberger sagte vor dem achten Wahlgang vor Journalisten, Mattarella habe sich bereit erklärt, das Präsidentenamt erneut zu übernehmen. „Ich hoffe, dass der Präsident annimmt, seine Verfügbarkeit, unser Land zu leiten, zu erneuern“, erklärte der Minister für die Beziehungen zum Parlament, Federico D’Incà. „Ich habe mit dem Präsidenten der Republik, Sergio Mattarella, telefoniert. Ich habe ihm die Unterstützung der Forza Italia für seine Wiederwahl zugesichert“, schrieb Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi auf Twitter.
Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi - SNA, 1920, 23.01.2022
Präsidentenwahl in Italien: Berlusconi zieht seine Kandidatur zurück
Medienberichten zufolge sprach auch der amtierende Ministerpräsident Mario Draghi vor der Abstimmung mit Mattarella. Ex-Regierungschef Matteo Renzi sah in Mattarellas Wahl den einzigen Weg, Italien vor dem politischen Wahnsinn zu schützen. Giorgia Meloni von der rechtsextremen Oppositionspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) zeigte sich vor dem Wahlgang fassungslos darüber, dass die anderen Parteien Mattarella um eine zweite Amtszeit gebeten hatten. „Das kann ich nicht glauben“, twitterte sie.
Mattarella galt in seiner zurückliegenden Amtszeit als beliebt – sowohl bei vielen Bürgern als auch in der Politik. In Italien hat der Präsident wichtige Machtbefugnisse. Er kann die Parlamentskammern auflösen, er unterschreibt Gesetze und ernennt Minister – das bedeutet, dass er diese auch verhindern kann. Außerdem kann er dem Parlament Themen vorgeben, die es bearbeiten muss.
Italien drohte, bei der diesjährigen Präsidentenwahl im Polit-Chaos zu versinken. Seit Montag schlug vor allem die rechte Lega von Matteo Salvini mehrere Kandidaten vor, die jedoch alle besonders im Mitte-Links-Lager keine Zustimmung fanden. Am Freitagabend deuteten die Fünf-Sterne-Bewegung, die Lega und die Sozialdemokraten des Partito Democratico noch an, eine Frau zu befürworten. Am Samstag war davon schon nicht mehr die Rede.
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