„Längst überfällig“ – Biden will erstmals schwarze Frau für Oberstes US-Gericht nominieren

© AFP 2022 / SAUL LOEBUS-Präsident Joe BIden gibt seine Absicht bekannt, eine schwarze Frau als Richterin des Obersten US-Gerichts zu nominieren
US-Präsident Joe BIden gibt seine  Absicht bekannt, eine schwarze Frau als Richterin des Obersten US-Gerichts zu nominieren  - SNA, 1920, 28.01.2022
US-Präsident Biden hat seinen Beschluss bekannt gegeben, erstmals in der Geschichte eine schwarze Frau als Richterin beim Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten zu nominieren.
Am Donnerstag (Ortszeit) traf sich Biden mit dem 83-jährigen Richter Stephen Breyer, der zuvor seinen Rücktritt von seinem Amt am Supreme Court offiziell angekündigt hatte. Nun äußerte sich der US-Staatschef zur Person des möglichen Nachfolgers von Breyer, der vor 28 Jahren vom damaligen US- Präsidenten Bill Clinton nominiert worden war.
„Während ich die Lebensläufe und die Schriften der Kandidaten geprüft habe, habe ich keine Entscheidung getroffen, außer einer: Die Person, die ich nominieren werde, wird eine Person mit außergewöhnlichen Qualifikationen, Charakter, Erfahrung und Integrität sein, und diese Person wird die erste schwarze Frau sein, die jemals für den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten nominiert wurde“, äußerte sich Biden in einem Kommentar zu Breyers Rücktritt.
Eine derartige Entscheidung bezeichnete er als „längst überfällig“ und wies darauf hin, dass er bereits während des Wahlkampfes versprochen hatte, eine schwarze Frau zur Richterin am Supreme Court zu nominieren. Seine Entscheidung werde er vor Ende Februar bekannt geben, so Biden. Sobald er die Entscheidung treffe, werde er den Senat bitten, „umgehend zu handeln“.
Für die Bestätigung der Neubesetzung ist eine einfache Mehrheit der Stimmen im US-Senat erforderlich. Der republikanische Senator Lindsey Graham hat in einer Twitter-Mitteilung geäußert, falls die Demokraten den Zusammenhalt an den Tag legen würden, würden sie in der Lage sein, die Kandidatur von Breyers Nachfolger im Jahr 2022 „ohne eine einzige republikanische Stimme“ zu billigen.
Der Fraktionschef der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, hat bereits den US-Staatschef aufgefordert, die Entscheidung über die neue Kandidatur nicht „an die radikale Linke“ abzutreten.
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In seinem Rücktrittsgesuch schrieb Breyer, er beabsichtige, am Ende der laufenden Sitzungsperiode des Gerichts, in der Regel Ende Juni oder Anfang Juli, aus seinem Amt zu scheiden, falls sein Nachfolger zu dem Zeitpunkt vom US-Senat bestätigt werde.
Bereits in der nächsten Woche wollen Beamte des Weißen Hauses nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters damit beginnen, sich mit den Kandidaten in Verbindung zu setzen und sich möglicherweise mit ihnen zu treffen. Es werde erwartet, dass Biden aus einer „Liste von zehn oder weniger Personen“ auswählen werde, berichtete die Nachrichtenagentur unter Verweis auf eine Quelle, die mit der Situation vertraut sein soll.
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Der Supreme Court besteht aus neun Richtern, die auf Vorschlag des Präsidenten vom Senat berufen werden und ihr Amt auf Lebenszeit ausüben. Bidens republikanischer Vorgänger Donald Trump hatte drei Richter während seiner vierjährigen Amtszeit ernannt. Von den insgesamt neun Richtern des Obersten US-Gerichts gelten sechs als konservativ. Breyer wird dem liberalen Block zugerechnet.
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