Lauterbach redet bei Impfpflicht-Debatte im Bundestag – Scholz nicht

© AP Photo / Michael SohnDer Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach
Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach - SNA, 1920, 26.01.2022
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wird an diesem Mittwoch in der Bundestagsdebatte über die Corona-Impfpflicht als SPD-Abgeordneter das Wort ergreifen – Kanzler Olaf Scholz dagegen nicht.
Auf der Rednerliste, auf die sich die SPD-Fraktion am Dienstag verständigte, stehen zwölf Abgeordnete, darunter, neben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dagmar Schmidt und Dirk Wiese, die zusammen mit Parlamentariern von Grünen und FDP einen Antrag für eine Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereiten.
Die Bundesregierung hatte sich entschieden, keinen eigenen Gesetzentwurf vorzubereiten und die Entscheidung damit ganz dem Parlament zu überlassen, das ohne Fraktionszwang vor Ende März darüber abstimmen soll. Scholz und Lauterbach haben sich aber als Abgeordnete klar für eine Impfpflicht ab 18 ausgesprochen.

Erste Debatte über allgemeine Impfpflicht

Der Bundestag debattiert am Mittwoch (15:00 Uhr) erstmals ausführlich über eine allgemeine Impfpflicht. Ihre Befürworter sehen darin eine nötige Maßnahme, um im Kampf gegen das Coronavirus die Impfquote deutlich zu erhöhen und damit die Pandemie in den Griff zu bekommen. Die Gegner bezweifeln die Notwendigkeit einer solchen Pflicht und verweisen darauf, dass führende Politiker aller Parteien bis kurzem unisono erklärt haben, es werde keine Impfpflicht geben.
Impfung gegen das Coronavirus in Spanien  - SNA, 1920, 25.01.2022
Grünen-Vorsitzkandidatin Lang für allgemeine Impfpflicht
Bei den auf drei Stunden angesetzten Beratungen handelt es sich um eine sogenannte Orientierungsdebatte, der noch kein konkreter Gesetzentwurf zugrunde liegt. Bislang gibt es drei verschiedene Ansätze. Ein Abgeordnetengruppe um Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) lehnt eine allgemeine Impfpflicht generell ab. Mehrere Abgeordnete von FDP und Grünen um den Parlamentarier Andrew Ullmann schlagen unter bestimmten Bedingungen eine Impfpflicht für Menschen über 50 vor. Und Parlamentarier aller drei Ampel-Fraktionen bereiten einen Entwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahre vor.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала