Nach Begleichung von Beitragsschulden: Iran erhält UN-Stimmrecht zurück

© AFP 2022 / JOE KLAMARDie Iranische Flagge
Die Iranische Flagge - SNA, 1920, 23.01.2022
Der Iran hat laut seinem ständigen Botschafter bei den Vereinten Nationen das Stimmrecht in der UN-Generalversammlung wiederhergestellt, indem das Land seine ausstehenden Mitgliedsbeiträge bezahlt hat. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Mehr.
Die Zahlungsrückstände des Iran bei den Vereinten Nationen seien beglichen worden, und sobald die Zahlung bei den Vereinten Nationen in New York eingegangen seien, sollte das Stimmrecht des Landes am Montag wieder aufgenommen werden, gab der Ständige Botschafter des Iran bei der Uno, Majid Takht-Ravanchi, bekannt.
Mitte Januar hatte UN-Generalsekretär Antonio Guterres mitgeteilt, dass der Iran, Venezuela und sechs weitere Länder vorerst nicht mehr in der UN-Generalversammlung mit abstimmen dürften, da sie mit ihren Beitragszahlungen im Rückstand seien.
Der iranische Uno-Botschafter sagte weiter: „Die Islamische Republik Iran hat sich als aktives Mitglied der Vereinten Nationen immer verpflichtet, ihre Mitgliedsbeiträge rechtzeitig zu zahlen, und wir haben dies in der Tat bewiesen.“
Leider sei Teheran das zweite Jahr in Folge mit Schwierigkeiten bei der Zahlung des UN- Mitgliedsbeitrags konfrontiert worden, weil die USA „brutale und einseitige Sanktionen“ gegen den Iran verhängt hätten, betonte der Botschafter.
Flagge des Iran - SNA, 1920, 23.01.2022
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Inzwischen bestätigte das südkoreanische Finanzministerium, dass der Iran seine Beiträge an die Vereinten Nationen mit in Südkorea eingefrorenen Geldmitteln bezahlt habe, um sein Stimmrecht sofort wiederherzustellen. Demnach handelt es sich um eine Zahlung in Höhe von 18 Millionen US-Dollar, die nach Konsultationen mit zuständigen Gremien, darunter mit der Kontrollbehörde des US-Finanzministeriums OFAC und dem UN-Sekretariat, getätigt worden sei.
Infolge der US-Sanktionen waren iranische Einnahmen für Öllieferungen in Höhe von mehr als sieben Milliarden US-Dollar bei zwei südkoreanischen Banken eingefroren worden.
Ein iranischer Mann kniet neben einem Porträt des getöteten Generals Qassem Soleimani während einer Zeremonie zum zweiten Jahrestag seiner Tötung. - SNA, 1920, 09.01.2022
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Die wegen des iranischen Atomprogramms gegen Teheran verhängten US-Sanktionen schränken seit mehreren Jahren die iranischen Ölexporte ein und sperren die Konten der Regierung sowie die der hochrangigen Beamten und juristischer Personen.
Im Februar 2021 erklärte sich Südkorea bereit, eingefrorene iranische Vermögenswerte von einer Milliarde US-Dollar freizugeben. Die Gesamtschulden Südkoreas gegenüber dem Iran belaufen sich auf sieben Milliarden US-Dollar. Bereits im Januar 2021 versprach Seoul in Gesprächen mit Teheran, die Frage der Freigabe zu klären, was allerdings noch immer nicht gelöst ist.
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