SPD-Generalsekretär Kühnert: „Ich diene auch nicht Olaf Scholz“

© REUTERS / HANNIBAL HANSCHKEKevin Kühnert (Archivfoto)
Kevin Kühnert  (Archivfoto) - SNA, 1920, 22.01.2022
Nach rund einem Monat im Amt gibt der neue SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert als Ziel vor, das Parteiergebnis der letzten Bundestagswahl zu übertreffen. Er will Bundeskanzler Olaf Scholz zwar unterstützen, sieht dies aber nicht als seine einzige Aufgabe an.
„Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es gehe der SPD um mehr, „als wir mit FDP und Grünen für eine Wahlperiode vereinbaren konnten“.
„Olaf Scholz ist Kanzler der SPD, insofern ist mein Tun auch darauf ausgerichtet, dass er seine Arbeit erfolgreich machen kann. Die Interessen der SPD gehen aber noch darüber hinaus – zeitlich und programmatisch“, erklärte Kühnert laut der Deutschen Presse-Agentur.
Kühnert war von 2017 bis 2021 Bundesvorsitzender der SPD-Jugendorganisation Jusos und profilierte sich in diesem Amt als Gegner von Scholz. In dem Interview bestritt er, seine Haltung zu ändern. „Ein Generalsekretär, der Wendehals ist, hätte keinen Erfolg in seinem Amt“, sagte er. „Ich bin dieselbe Person, die ich immer gewesen bin – wer auch sonst?“
Bundeskanzler Olaf Scholz  - SNA, 1920, 22.01.2022
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Als Generalsekretär habe er die Aufgabe „zu kommunizieren, wie die SPD die Politik gestalten möchte, und ich arbeite an der Weiterentwicklung ihres Programms“, fügte Kühnert hinzu. Er gab als Ziel vor, das Ergebnis der vergangenen Bundestagswahl von 25,7 Prozent zu übertreffen.
„Selbstverständlich wollen wir also unsere Ergebnisse weiter verbessern, indem wir beweisen, dass man sich auf uns verlassen kann.“ Dass im Jahr des Wahlerfolgs 22.000 Mitglieder die SPD verließen, führte Kühnert auf die Pandemie zurück: „Corona ist für gesellschaftliches Engagement eine Bürde.“
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