Nach Baerbocks Besuch bei Lawrow: US-Außenminister Blinken reist nach Kiew und Berlin

© SNADie deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und der russische Außenminister Sergej Lawrow bei der Pressekonferenz in Moskau am 18. Januar 2022
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und der russische Außenminister Sergej Lawrow bei der Pressekonferenz in Moskau am 18. Januar 2022 - SNA, 1920, 18.01.2022
Kurz nach den Gesprächen von Außenministerin Annalena Baerbock mit dem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow gibt das US-Außenministerium am Dienstag bekannt: US-Außenminister Antony Blinken reist nach Kiew und Berlin, um den Positionen seines Landes im Ukraine-Konflikt Nachdruck zu verleihen. Parallel hat er mit Lawrow telefoniert.
Die Reise folge auf intensive Bemühungen, „mit den europäischen Partnern eine gemeinsame Reaktion auf die Bedrohung Russlands für die Ukraine zu finden“, teilte das US-Außenministerium am Dienstag mit. Schon morgen soll sich Blinken in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski und seinem Amtskollegen Dmytro Kuleba treffen – mit dem Ziel, „das Engagement der USA für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu bekräftigen“. Blinken habe auch vor, mit Angestellten der US-Botschaft in der Ukraine zusammenkommen, um eine Notfallplanung für den Fall einer weiteren Eskalation zu besprechen.
Am Donnerstag will Blinken dann in Berlin unter anderem Außenministerin Annalena Baerbock treffen, aber sich auch mit Partnern aus Großbritannien und Frankreich austauschen. Es sollten gemeinsame Bemühungen zur „Abschreckung weiterer russischer Aggressionen gegen die Ukraine“ besprochen werden, geht aus einer Mitteilung des US-Außenministerium hervor. Parallel hat Blinken am Dienstag mit Lawrow telefoniert. Die beiden Seiten hätten den Strategischen Stabilitätsdialog vom 10. Januar, die Sitzungen des Nato-Russland-Rates vom 12. Januar und die Sitzungen des Ständigen Rates der OSZE vom 13. Januar erläutert, geht es aus einer weiteren Mitteilung des US-Außenministeriums hervor.
Blinken soll ebenfalls die unerschütterliche US-Verpflichtung zur Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine bekräftigt sowie betont haben, dass jede Diskussion über die europäische Sicherheit die Nato-Verbündeten und europäischen Partner, einschließlich der Ukraine, einbeziehen werde.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock - SNA, 1920, 18.01.2022
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Baerbock hofft auf baldige Friedensgespräche im Ukraine-Konflikt

Auch Baerbock hatte am Montag Kiew zwar Solidarität versprochen, war aber nicht auf die Forderungen nach den Waffenlieferungen eingegangen. Am Dienstag hatte sie sich dann mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow getroffen. Der Ukraine-Konflikt sowie die russischen Forderungen nach den Sicherheitsgarantien standen als Themen auf dem Tisch. Baerbock hatte zwar vor der Reise entschlossene Reaktion auf eine mögliche Eskalation durch Moskau in Aussicht gestellt, auf der Pressekonferenz nach den Gesprächen mit Lawrow hat sie jedoch eine sanftere Sprache gewählt und ihre Drohungen nicht wiederholt.
Stattdessen hat sich für eine rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt ausgesprochen und für ein nächstes Treffen im Normandie-Format plädiert – also zwischen Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine. Mit Blick auf die russischen Forderungen nach den Sicherheitsgarantien zeigte sich auch bereit, „einen ernsthaften Dialog über gegenseitige Vereinbarungen und Schritte zu führen, die allen in Europa mehr Sicherheit bringen“.
Der russische Außenminister äußerte seinerseits, dass es für Russland nicht darauf ankomme, wann man sich treffe, sondern warum man sich treffe. Er warf Kiew einmal mehr vor, die Beschlüsse des vergangenen Treffens Ende 2019 in Paris nicht umgesetzt zu haben. An dieser Stelle begrüßte Lawrow mehr Hilfe aus Berlin und auch den USA, weil Washington den größten Einfluss auf Kiew habe.
Vor dem Treffen hatte Baerbock noch einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten in Moskau niedergelegt - für die Opfer des Zweiten Weltkrieges. Sie betonte dabei:
„Die historische Tiefe, auch der historische Schmerz zwischen unseren beiden Ländern ist immer auch Auftrag für Politik der Gegenwart und für zukünftige Generationen.“
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