Deeskalation vorantreiben: Scholz in Spanien appelliert an Moskau wegen Ukraine-Konflikts

© REUTERS / JOHANNA GERONBundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz - SNA, 1920, 17.01.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Montag in Madrid bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez besorgt über die Lage an der ukrainisch-russischen Grenze gezeigt.
Er hat dabei Moskau aufgefordert, im Ukraine-Konflikt eindeutige Schritte hin zu einer Deeskalation zu unternehmen. Die Lage an der ukrainisch-russischen Grenze beunruhige die Regierungen in Berlin und Madrid und sei „sehr, sehr ernst“, sagte Scholz
Klar sei auch: „Eine militärische Aggression gegen die Ukraine würde schwerwiegende politische wie auch wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen. Deshalb ist es unsere Aufgabe, alles dafür zu tun, dass eine solche Entwicklung vermieden werden kann, unter der am Ende ja doch alle leiden müssen“, warnte Scholz.
Zur Forderung der Ukraine nach Waffenlieferungen aus Deutschland äußerte sich Scholz zurückhaltend. Die Bundesregierung handele in dieser Frage „sehr einheitlich“. „Und dazu gehört auch, einheitlich in der Kontinuität dessen zu stehen, was deutsche Regierungen in dieser Frage in der Vergangenheit klug auf den Weg gebracht haben“, sagte Scholz.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihr ukrainischer Amtskollege Dmitri Kuleba bei einem Treffen am 17. Januar 2022 in Kiew.  - SNA, 1920, 17.01.2022
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