Macron begrüßt Bemühungen um Dialog zwischen Russland und USA

© REUTERS / POOLFrankreichs Präsident Emmanuel Macron
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron  - SNA, 1920, 16.01.2022
Vor dem Hintergrund der Krise um die Ukraine begrüßt der französische Präsident Emmanuel Macron die Bemühungen zwischen den USA und Russland um einen Dialog. Diese Auffassung brachte er in einem Interview mit der französischen Wochenzeitung „Le Journal du Dimanche“ zum Ausdruck.
„Die USA tun heute das, was ich schon seit mehreren Jahren tue: Sie sprechen mit den Russen. Das ist eine gute Nachricht. Ist das einfach? Nein. Ich habe das nie gesagt, und US-Präsident Joe Biden auch nicht... Ist das notwendig? Mehr denn je, wenn wir den Status quo nicht aufrechterhalten wollen, der uns alle und unsere kollektive Sicherheit verunsichert“, äußerte Macron.
Frankreich und Deutschland hätten stets „im Sinne des Dialogs“ Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine in Bezug auf die Minsker Abkommen geführt, betonte der französische Staatschef.
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Zuvor hatte das russische Außenministerium darauf hingewiesen, dass Kiew die Hälfte des gesamten ukrainischen Militärpersonals in den Donbass entsandt habe. Zudem zeigte sich Moskau über die Verlegung der Militärtechnik der Nato-Länder an die russische Grenze und die erhöhte Präsenz von westlichen Militärausbildern im Donbass besorgt.
Westliche Länder unterstützen die Ukraine weiterhin militärisch. Geliefert werden unter anderem Waffen, die im Donbass zum Einsatz kommen.
Russland und die USA hatten am 9. und 10. Januar in Genf Konsultationen zu Moskaus Sicherheitsvorschlägen abgehalten. Am Mittwoch fand in Brüssel eine Sitzung des Nato-Russland-Rates statt, gefolgt von Konsultationen auf der Wiener Plattform der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Donnerstag. Später teilte der russische Vize-Außenminister, Sergej Rjabkow, in einem Interview mit dem Fernsehsender RTVI mit, dass die USA und ihre Verbündeten alle Schlüsselpunkte von Russlands Sicherheitsvorschlägen abgelehnt hätten.
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Ende 2021 hatte Russland Entwürfe für einen Vertrag mit den USA und ein Abkommen mit der Nato über Sicherheitsgarantien veröffentlicht. Insbesondere forderte Moskau von den westlichen Partnern rechtsverbindliche Garantien dafür, dass die Nato auf die Stationierung von Militärbasen in den ehemaligen Sowjetrepubliken, auf eine weitere Osterweiterung und vor allem auf den Beitritt der Ukraine zu dem Bündnis verzichtet.
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