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Stoltenberg verspricht Schweden und Finnland „ziemlich raschen“ Nato-Beitritt

© REUTERS / INTS KALNINSNato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält einen Hammer während des Nato-Außenministergipfels in Riga, Lettland, 1. Dezember 2021. Symbolbild.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hält einen Hammer während des Nato-Außenministergipfels in Riga, Lettland, 1. Dezember 2021. Symbolbild. - SNA, 1920, 13.01.2022
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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich zuversichtlich gezeigt, dass ein möglicher Beitritt von Finnland und Schweden zu dem Bündnis ziemlich schnell vonstattengehen könnte, falls die beiden Länder eine derartige Absicht bekunden sollten. Seiner Ansicht nach erfüllen Schweden und Finnland bereits heutzutage die Standards des Bündnisses.
Bei einer Pressekonferenz mit dem estnischen Präsidenten, Alar Karis, in Brüssel am Donnerstag wollte man von Stoltenberg angesichts der letztlich intensiv diskutierten Frage eines möglichen Nato-Beitritts von Finnland und Schweden wissen, ob es einen schnellen Weg für solch einen Beitritt gebe – falls diese Länder tatsächlich einen derartigen Wusch bekunden würden.
Stoltenberg wies darauf hin, dass die beiden Staaten zu den Nato-Partnern mit erweiterten Beteiligungsmöglichkeiten zählten. Die Allianz habe mit Schweden und Finnland zusammengearbeitet und gemeinsame Übungen wie auch Trainings abgehalten.

„Sie erfüllen in den meisten Bereichen die Nato-Standards und verfügen über sehr gut organisierte wie auch gut verwaltete Verteidigungs- und Sicherheitsinstitutionen, sodass sie in vielerlei Hinsicht der Nato nahe stehen. In diesem Sinne kann es also sehr schnell gehen, wenn sie sich für eine Bewerbung entscheiden“, betonte er.

Jedoch erfordere ein Nato-Beitritt eine politische Entscheidung – sowohl seitens der Bewerber als auch seitens der Mitglieder des Bündnisses, hob Stoltenberg hervor: „Am Ende wird es eine politische Entscheidung geben, die in Schweden und Finnland getroffen werden muss, wenn sie einen Antrag stellen wollen, und es wird auch eine politische Entscheidung unter den 30 MItgliedern geben. Aber ich denke, es ist ziemlich offensichtlich, dass, da wir schon so nah sind, wenn der politische Wille da ist, der ganze Prozess ziemlich schnell gehen kann“.
Sanna Marin posiert vor Journalisten am Ende eines EU-Gipfels in Brüssel am 15. Dezember 2021 - SNA, 1920, 02.01.2022
Finnlands Ministerpräsidentin zu Sicherheitsgarantien: Nato-Option soll bestehen bleiben
Anfang Januar hatte Stoltenberg Gespräche mit dem finnischen Präsidenten, Sauli Niinistö, und der schwedischen Premierministerin, Magdalena Andersson, abgehalten. Dabei betonte der Nato-Generalsekretär, das Nordatlantische Bündnis unterstütze „das Recht jeder Nation, ihre eigenen Sicherheitsmaßnahmen zu bestimmen“.
Die stellvertretende US-Außenministerin, Victoria Nuland, hatte ebenfalls erklärt, dass die USA bereit seien, die Möglichkeit eines Nato-Beitritts mit Finnland und Schweden zu erörtern, wenn diese Länder einen solchen Wunsch äußern würden.
Bei der Pressekonferenz wurde Stoltenberg auch gefragt, ob Vorschläge zur Stärkung der Militärpräsenz an der südöstlichen Flanke der Nordatlantischen Allianz von Mitgliedsländern wie Rumänien, Bulgarien oder der Türkei unterbreitet worden seien.
„Wir bewerten ständig unsere Präsenz, unsere Aufstellung im östlichen Teil des Bündnisses, und in den letzten Jahren haben wir unsere kollektive Verteidigung in diesem Teil Europas so stark verstärkt wie seit einer Generation nicht mehr“, äußerte Stoltenberg bei einer Pressekonferenz mit dem estnischen Präsidenten, Alar Karis, am Donnerstag.
„Wir werden immer alles tun, was nötig ist, um sicherzustellen, dass es keinen Platz für Missverständnisse und Fehleinschätzungen hinsichtlich des Engagements der Nato und ihrer Fähigkeit gibt, unsere Verbündeten zur verteidigen“, fügte er hinzu. „Ich werde keine Details der verschiedenen möglichen Vorschläge preisgeben, aber die Nato ist immer bereit, alles Nötige zu tun, um alle unsere Verbündeten zu verteidigen“.
Die Flaggen der Nato und Russlands - SNA, 1920, 13.01.2022
Nach Gesprächen mit USA und Nato: Moskau sieht keine Annäherung in wesentlichen Fragen
Zuvor hatte eine Gruppe von US-Abgeordneten den US-Präsidenten, Joe Biden, in einem Schreiben aufgefordert, zusätzliche Truppen an die Nato-Ostflanke zu entsenden.
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