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Geheimnisvoller Prozess um Russen Kaznacheev: Berliner Gericht weiß nichts von US-Auslieferungsstopp

Club (Symbolbild) - SNA, 1920, 13.01.2022
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Die Wortkargheit des US-Gerichtssystems im Fall des in Berlin lebenden russischen DJ Denis Kaznacheev lässt einen rätseln. Was genau ist passiert, dass die USA ihr Auslieferungsersuchen eingestellt haben? Dem Berliner Kammergericht ist davon nichts bekannt, wie aus einer Mitteilung folgt.
Ende Mai 2020 wurde der russische Musiker Denis Kaznacheev auf Auslieferungsersuchen der USA festgenommen. Der Grund dafür: Cyberbetrug als Teil einer russischen Cybermafia und jahrelange Geldwäsche von mindestens 310 Millionen US-Dollar. Das konnte eine jahrzehntelange Haftstrafe für den Angeklagten bedeuten.
Der damals 36-Jährige geriet in Untersuchungshaft in der Berliner Justizvollzugsanstalt Moabit. Seine Kollegen und Bekannten starteten eine Petition, wiesen darauf hin, dass er ein einfacher DJ sei, der nicht in Reichtum lebe, sondern selber immer zusehen müsse, wie er die nächste Miete bezahlen könne.
Am 15. Juli 2020 wurde er gegen Kaution freigelassen, doch der Prozess lief weiter. Am Montag gab die Agentin von Kaznacheev von der Agentur Rotate, Denise Gluck, auf Facebook bekannt, dass die USA nach anderthalb Jahren alle Anklagen gegen Kaznacheev hätten fallen lassen und das Auslieferungsersuchen zurückgezogen hätten. Aber was ist denn genau passiert?
Gluck gab gegenüber SNA Details bekannt: Die Regierung der Vereinigten Staaten habe am 11. Januar 2022 der deutschen Bundesregierung mündlich mitgeteilt, dass sie das Auslieferungsersuchen gegen Kaznacheev „zum jetzigen Zeitpunkt aus staatsanwaltschaftlichen Gründen“ formell zurückziehe. „Es gibt keine weiteren Erläuterungen in der mündlichen Notiz“, so Gluck.

Gründe nicht weiter genannt

Da aber das Auslieferungsverfahren von den strafrechtlichen Ermittlungen der US-Behörden getrennt sei, bedeute seine Einstellung nicht zwangsläufig, dass die Strafanzeige in den USA fallen gelassen worden sei, sagte die Agentin weiter und korrigierte damit ihre vorherige Aussage auf Facebook, dass die USA die Anklage gegen den Russen hätten fallen lassen.
Interessanterweise ist dem für den Fall Kaznacheev zuständigen Berliner Kammergericht bislang nichts von einer Rücknahme des Auslieferungsersuchens bekannt. „Zu den Gründen könnten wir hier ohnehin nichts sagen“, kommentierte die Sprecherin der Berliner Strafgerichte Lisa Jani am Mittwoch gegenüber SNA. „Das weitere Prozedere wird nun die Generalstaatsanwaltschaft Berlin klären.“
Jani stellte jedoch fest, dass das Berliner Kammergericht mit Beschluss vom 5. Juni 2020 gegen Kaznacheev die Auslieferung angeordnet habe. Der Verfolgte war ab Mitte Juli unter Aufrechterhaltung des Auslieferungshaftbefehls bis zu einer endgültigen Entscheidung auf freiem Fuß und musste sich mehrmals wöchentlich bei einer Polizeidienststelle melden. Mit Beschluss vom 4. November 2021 habe das Berliner Kammergericht dann die Auslieferung des Verfolgten an die USA für zulässig erklärt, erinnerte Jani weiter. Beweise für seine Schuld hätten damals ebenfalls nicht vorgelegen.

„Die Anschuldigungen gegen Kaznacheev sahen absurd aus“

So wahrscheinlich die Auslieferung des womöglich unschuldigen Musikers auch gewesen war, so befriedigend für seine Unterstützer ist die erkämpfte Rücknahme. In einer älteren Petition vermuteten sie, dass Kaznacheevs persönliche Daten gestohlen und für kriminelle Zwecke missbraucht worden seien.
Nach Kanzacheevs erstem Anwalt Jonathan Burmeister hat sich auch die russische Abteilung des Internationalen Komitee zum Schutz der Menschenrechte (International Committee for the Protection of Human Rights) mit dem Fall beschäftigt. Laut dem Vizepräsidenten der Abteilung, Ivan Melnikov, ist es Kaznacheevs Verteidigern nun tatsächlich gelungen, die Nichtbeteiligung des Musikers an der ihm zur Last gelegten Straftat zu beweisen.
DJ (Symbolbild) - SNA, 1920, 10.01.2022
Keine Auslieferung aus Berlin: USA lassen Anklage gegen Russen Kasnatschejew fallen – Agentin
„Die Anschuldigungen gegen Kaznacheev sahen absurd aus“, erklärte Melnikov zuletzt gegenüber russischen Medien. Er verwies auch darauf, dass der Russe ein einfacher Musiker sei, der keine Kenntnisse in Wirtschaftswissenschaften oder Informationstechnologien habe. Er habe sich manchmal Geld von Freunden leihen müssen, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen.
Wie kann man ihm eine Unterschlagung in Höhe von mehreren Millionen US-Dollar vorwerfen, wundert sich der Menschenrechtsaktivist und weist darauf hin, dass die glückliche Nachricht nicht zuletzt auf die Aufmerksamkeit russischer und ausländischer Medien sowie auf die Teilnahme von fürsorglichen Bürgern an Kaznacheevs Schicksal zurückzuführen sei. Diese fürsorglichen Bürger sammelten insbesondere das Geld für den Anwalt und weitere Gerichtskosten.
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