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Kasachischer Menschenrechtler zu Hintergründen und Folgen der Ausschreitungen – Exklusiv

© REUTERS / Pavel MikheyevMann geht an der bei den Unruhen in Almaty zerstörten Polizeistation vorbei
Mann geht an der bei den Unruhen in Almaty zerstörten Polizeistation vorbei - SNA, 1920, 13.01.2022
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Nach den schweren Unruhen in Kasachstan, die zahlreiche Opfer forderten, bleibt weiterhin unklar, wer hinter den Ausschreitungen steckte und wie es nun unter der neuen Regierung weitergehen wird. Über mögliche Hintergründe und Folgen sprach SNA mit dem kasachischen Menschenrechtler und Juristen Jewgenij Schowtis.
Jewgenij Schowtis lebt und arbeitet in der Millionenstadt Almaty, die am schwersten von den Ausschreitungen betroffen war. Bei dem Versuch, die Lage unter Kontrolle zu bringen, waren am Mittwoch vergangener Woche Internet und Mobilfunknetz in der Metropole abgeschaltet worden, sodass tagelang kein Kontakt mit Almaty möglich war. Am Dienstag konnte SNA schließlich Kontakt herstellen und mit dem bekannten Menschenrechtler sprechen.
Wir versuchen immer noch, zu verstehen, was in Kasachstan wirklich geschehen ist. So etwas hat es ja noch nie gegeben, anders als im Nachbarland Kirgistan, wo regelmäßig Revolutionen sind. Es gibt eine Vielzahl von Theorien, ich habe die vier Haupttheorien herausgesucht. Die erste Theorie besagt, dass es der Versuch von Präsident Tokajew war, die Kader des ehemaligen Präsidenten Nasarbajew loszuwerden. Die zweite Theorie besagt hingegen, Ex-Premierminister Masimow habe versucht, die Macht zu ergreifen. Eine dritte Theorie spricht von dem Versuch, mit Hilfe des Westens eine Farbrevolution wie in der Ukraine oder in Georgien anzuzetteln. Die letzte Theorie, die auch der Präsident zu vertreten scheint, sieht die Ereignisse als terroristischen Angriff durch im Ausland ausgebildete Kämpfer, möglicherweise mit islamistischem Hintergrund. Welche Theorie erscheint Ihnen am wahrscheinlichsten?
Ich denke, in Reinform trifft keine davon zu. Die Farbrevolution ist ausgeschlossen – das ist kompletter Blödsinn. Die zweite Version ist ebenfalls auszuschließen. Masimow ist nicht in der Lage, eine solche Operation auszuführen, selbst als Chef des Komitees der Nationalen Sicherheit. Das ist einfach unmöglich und er hätte dafür auch kaum Unterstützung gehabt. Im Endeffekt ist es eine Mischung aus der ersten und der letzten Version, aber in Wirklichkeit ist es wesentlich komplizierter. Erstens muss man verstehen, dass nachdem Herr Nasarbajew abgedankt und Herr Tokajew seine Position eingenommen und anschließend die Wahlen gewonnen hatte, eine recht komplizierte Konstruktion von Doppelherrschaft entstand. Auf der einen Seite gab es den Präsidenten, der das Land operativ regierte, auf der anderen Seite gab es strategische Kaderfragen, die in der ein oder anderen Form in der Partei Nur Otan und im Nationalen Sicherheitsrat konzentriert waren. In beiden Strukturen war Nasarbajew der Vorsitzende und die Schlüsselfigur. Er spielte auch eine bedeutende Rolle in der Wirtschaft, weil seine Familie und sein Umfeld den größten Teil unter ihrer Kontrolle haben, insbesondere das Öl- und Gasgeschäft. Aus diesem Grund war die Gesamtstruktur nicht besonders stabil. Tokajew konnte nicht für immer Nasarbajews Platzhalter bleiben, und das behinderte eine normale Entwicklung. Es gab also eine große Anzahl von Problemen, die Tokajew selbst in seiner Rede vom Dienstag angesprochen hat. Das sind zum einen Probleme der wirtschaftlichen Entwicklung, denn wir haben einen sehr seltsamen staatlich-oligarchischen Kapitalismus, bei dem die wichtigsten Zweige von der Familie und dem Umfeld Nasarbajews kontrolliert werden. Zweitens gibt es das Problem der Monopolstellung des Big Business, das alles kontrolliert und die kleinen und mittelgroßen Unternehmen niedergedrückt hat. Dabei ist es staatlich und nicht konkurrenzfähig. Dieses Business hat es schwer, sich wirklich zu entwickeln, und die Wirtschaft gibt sich zwar einen marktwirtschaftlichen Anstrich, ist aber in Wirklichkeit staatlich. Reformen sind also dringend erforderlich, denn die Unternehmer stöhnen und der Wettbewerb hat Schwierigkeiten, sich zu entwickeln. Das zweite Problem ist die Spaltung der Gesellschaft und soziale Probleme, die besonders in ländlichen Gegenden und in den Vorstädten der großen Metropolen spürbar waren und sind. Dorthin zieht die ländliche Jugend, mit geringer Bildung, wo sie versucht, Arbeit und Verdienstmöglichkeiten zu finden. All diese Probleme haben bereits existiert und sind ständig gewachsen. Hinzu kommt die Frage nach der Legitimität der Macht, denn für die Posten wurden die Kader im Grunde genommen ernannt statt gewählt. Die Menschen haben wenig Vertrauen zur Macht und zu den staatlichen Organen, die mächtig sind und ein hohes Maß an Korruption haben. Es war also eine ganze Reihe von Problemen vorhanden. Daher bin ich nicht einverstanden mit der Erklärung, Tokajew habe einfach Nasarbajew aus dem Weg räumen wollen – aber die Entwicklung der Ereignisse hat letztendlich genau dazu geführt. Ursprünglich hatten die Proteste im Westen des Landes als friedliche Demonstrationen mit wirtschaftlichen Forderungen angefangen, dann sind sie mancherorts in politische Demonstrationen umgeschlagen, an denen sich verschiedene Gesellschaftsschichten beteiligten, darunter Oppositionspolitiker und Aktivisten. Dann kam die Jugend hinzu, die Unzufriedenen. In dieser Situation war das staatliche System geschwächt, denn es gab zwei Machtzentren. Vor diesem Hintergrund ist der Trigger betätigt worden und es setzte ein Dominoeffekt ein, der Protest ergoss sich über ganz Kasachstan. Mancherorts war er friedlich und blieb es auch, an anderen Orten ging er in die heiße Phase, denn bestimmte Gruppen benutzten die Empörung der Jugend für ihre Zwecke. Darunter waren bestimmte Initiatoren aus dem Ausland und wahrscheinlich kasachische Staatsbürger, die in Syrien, im Irak oder in Afghanistan gekämpft und die Kontakte im Ausland hatten, die ein Interesse daran hatten, das Land zu destabilisieren. Jedoch glaube ich nicht an die Version, dass es ein internationaler terroristischer Angriff auf unser Land war. Dafür braucht man Beweise, und die gibt es bis heute nicht – das ist alles nur Gerede. Es ist vielmehr eine Mischung des Aufbegehrens von unten, des Zwists innerhalb der Eliten und der möglichen Beteiligung von Kämpfern, der Organisierten Kriminalität und des Umfelds der Eliten, was zu diesen tragischen Folgen in manchen Städten geführt hat.
Militärpersonal des OVKS-Friedenstruppenkontingents in Kasachstan - SNA, 1920, 13.01.2022
OVKS-Friedensmission: Russland übergibt Objekte und bereitet Abzug aus Kasachstan vor
Lassen Sie uns darüber sprechen, welche Maßnahmen der Präsident angesichts der Krise ergriffen hatte. Im Westen wurde insbesondere der Schießbefehl kritisiert sowie die Einführung der OVKS-Truppen. Kann das für den Präsidenten noch negative Folgen haben, auf nationalem wie auf internationalem Terrain?
Ich würde sagen, seine Handlungsweise hat eine Evolution vollzogen. In der Anfangsphase waren seine ersten Schritte durchaus vernünftig und logisch. Als die Proteste begannen, hat er dorthin eine Kommission unter der Führung des Vize-Premiers entsandt, um das Problem umgehend zu lösen. Sie gaben bekannt, dass es keine Preissteigerungen in der Form geben werde, keine so hohen Preise auf Flüssiggas, auf das die Fahrer, ja der ganze Westen Kasachstans angewiesen sind. Als nächstes entließ er die Regierung, die die Idee von der freien Preisgestaltung für Flüssiggas durch den Markt gehabt hatte, und das unter Bedingungen von Monopolisierung, Korruption und ohne Wettbewerb, ohne Polster für die sozial besonders gefährdeten Schichten. Am 3. Und 4. Januar geriet die Situation außer Kontrolle, der Protest ergoss sich wie eine Welle über das ganze Land, es wurden politische Forderungen laut, die Tokajew nicht erfüllen konnte. Immer mehr Menschen schlossen sich den Protesten an, darunter auch immer mehr dieser wütenden, aggressiven jungen Leute. In Almaty und der Region Almaty kamen nach meinem Verständnis auch Tokajews Gegner aus den Eliten hinzu. Deswegen war seine Wortmeldung, als die Ausschreitungen begannen, ziemlich emotional. Darin erklangen zwei wichtige Dinge. Er sprach von Verschwörern – also muss es innerhalb der Eliten jemanden gegeben haben, der sich verschworen hatte. Es kann zwar Verschwörungen von außen geben, die sind aber schwer umzusetzen, also spricht vieles dafür, dass es im Inneren eine Verschwörung gegeben hat. Zweitens sagte er, er wolle das Land nicht verlassen, sondern bei seinem Volk bleiben. Daraus kann man den Schluss ziehen, dass er diesen Gedanken gehabt hatte, es eine solche Notwendigkeit gegeben hatte, ein direktes oder indirektes Signal dafür, ein Ultimatum. Es ist egal, was davon, aber es muss so etwas gegeben haben, und deshalb hat er reagiert. Dann geriet die Situation am 4. Und 5. Januar in einigen Regionen außer Kontrolle. Betroffen war fast der gesamte Süden des Landes sowie Teile des Westens. Da begannen schon echte Ausschreitungen, Brücken wurden angezündet. Die Polizei war nicht in der Lage, die öffentliche Ordnung wiederherzustellen. Es war offensichtlich, dass keine Kräfte aus anderen Regionen herangezogen werden konnten. Offenbar hat der Präsident Angst bekommen und die OVKS um Hilfe gebeten. Zu diesem Zeitpunkt, wo Raub, Plünderung und Pogrome herrschten und Geschäfte angegriffen und zerstört wurden, wollten die Menschen verständlicherweise harte Maßnahmen. Deshalb änderte sich Tokajews Rhetorik abrupt. Dann begannen auch noch Angriffe auf Polizisten, Morde, Inbesitznahme von Schusswaffen. Tokajews politische Rhetorik zielte nicht darauf ab, wahllos auf friedliche Demonstranten zu schießen. Während auf den Straßen Menschen getötet wurden, war das einfach seine emotionale Reaktion auf das, was vor sich ging. Vor diesem Hintergrund war es für ihn äußerst wichtig, Härte zu demonstrieren. Er ist eigentlich ein sehr sanfter Mensch, kein brutaler. Er ist intelligent. Er musste aber zeigen, dass er Herr der Lage ist, dass er sie unter Kontrolle hat und mit aller Härte vorgehen wird. Deshalb hat er den Schießbefehl gegeben. Die Einführung der OVKS-Truppen war aus meiner Sicht mit zwei Überlegungen verbunden. Erstens schien er sich nicht sicher zu sein, ob die lokalen Sicherheitsstrukturen loyal sind und in der Lage, die Situation in Almaty selbst unter Kontrolle zu bringen. Er musste die eigenen Strukturen durch die OVKS-Truppen auch entlasten. Sie sind angekommen, haben die Stadt aber nicht betreten. Sie wurden auch nur in die Region Almaty und nach Nur-Sultan gebracht. Ihm war es wichtig, dass sie strategisch wichtige Objekte beschützen und die lokalen Sicherheitskräfte in Nur-Sultan entlasten, damit er von dort Kräfte nach Almaty verlegen konnte und diese vor Ort helfen konnten, die Ordnung wiederherzustellen. Deren Präsenz in Almaty war aber auch eine Machtdemonstration. Wenn man von einer Beteiligung der Eliten ausgeht, dann war es eine Demonstration in ihre Richtung: „Verzeihen Sie, Verehrteste, aber ich habe genug Ressourcen. Putin unterstützt mich. Ich bin nicht schwach. Sie werden hier nichts erreichen.“ Das hat psychologisch eine große Rolle gespielt. In dieser Situation war es auch wichtig, zu verstehen, wer da gestorben ist. Unter den 164 Opfern gab es natürlich auch zufällige Opfer, darunter drei Kinder. Andere kamen bei den Angriffen auf die Polizeistationen ums Leben, auch Polizisten sind gestorben. Wenn alles zu Ende ist, muss man die Identitäten all dieser Menschen feststellen.
Polizisten in der kasachischen Stadt Almaty  - SNA, 1920, 12.01.2022
Sicherheitskräfte in Almaty nehmen 1700 Teilnehmer von Massenunruhen fest
Wie Tokajews Maßnahmen, insbesondere die Präsenz der OVKS-Truppen, sich auf sein Image im Inland und Ausland auswirken werden, ist klar. Im Ausland sieht man das kritisch und im Inland werden insbesondere die kasachischen Nationaldemokraten und Patrioten das als Angriff auf die Souveränität des Landes werten. Ich habe vorgestern in einem Interview gesagt, dass, wenn die Truppen in den nächsten Tagen oder im Lauf der nächsten Woche abgezogen werden, es dem Image des Präsidenten nicht schaden wird. Nach dem Motto: Danke, dass ihr uns ein wenig ausgeholfen habt. Sie haben ja auch an keinen Kampfhandlungen teilgenommen. Wenn sie natürlich länger blieben, würde es Tokajews Position schwächen und schädigen. Aber wie er bereits angekündigt hat, sollen die Truppen innerhalb von zehn Tagen etappenweise abgezogen werden. Daher sehe ich keinen Schaden für seine Position.
Lassen Sie uns abschließend auf die neusten Entwicklungen zu sprechen kommen. Alichan Smailow ist zum neuen Premierminister ernannt worden. Seine politische Karriere hat er aber mit beachtlichen Erfolgen unter Präsident Nasarbajew gemacht. Wie passt das mit der eingangs diskutierten These zusammen, dass Tokajew die Kader des ehemaligen Präsidenten loswerden wollte? Was sollte man von der neuen Regierung und dem Präsidenten nach den Massenunruhen politisch erwarten? Wird es tatsächlich die angekündigten Reformen geben oder doch eher eine Rückkehr zu einem autoritären Regierungsstil?
Ich glaube nicht wirklich daran, dass wir uns sofort in eine Demokratie verwandeln werden und der Autoritarismus abgelöst wird. Aber es scheint offensichtlich, dass der Autoritarismus, der sich fortsetzen wird, kritischer, rationaler und pragmatischer sein wird. Bezüglich der Posten von Herrn Smailow möchte ich Sie auf einige Prozesse aufmerksam machen, die in den letzten fünf Jahren, in denen er Schlüsselpositionen im staatlichen System eingenommen hat, abliefen. Mit dem Premierminister, dem Leiter der Administration des Präsidenten, dem Generalstaatsanwalt des Obersten Gerichtshofes und einigen Ministern in Schlüsselpositionen sind politische Schwergewichte gegangen. Die Positionen von Clan-Spielern mit eigenen Ambitionen, die in ernste Pläne innerhalb der Elite-Prozesse involviert waren, wurden durch Funktionäre besetzt. Also durch jene, die einfach die Aufgabe erfüllen sollen, zu verwalten und das professionell zu machen. In diesem Sinne ist Herr Smailow für mich ein Vertreter eben dieser Kaste. Er war Finanzminister der Technokraten, für den es leichter war, seine Aufgaben professionell auszuführen, als irgendwelche persönlichen Ambitionen zu verfolgen. Wenn wir uns jetzt die Zusammensetzung der Regierung ansehen und wer dort seine Positionen behalten hat, dann sind das alles Funktionäre. Das sind keine eigenständigen politischen Player, die ein eigenes politisches Gewicht haben. Deswegen ist die Zusammensetzung der Regierung ja so rational und sie kann ihre Aufgaben erfüllen. Jetzt ist die Frage, welche Aufgaben der Präsident gestellt hat. In seiner Rede hat er einige Aufgaben vorgestellt, die aus meiner Sicht recht vernünftig und pragmatisch sind, auch wenn Zweifel bleiben, dass sie erfüllt werden können. Natürlich muss man die Wirtschaft reformieren. Der Staat muss sich, soweit es möglich ist, aus der Wirtschaft zurückziehen. Man muss den kleinen Unternehmern helfen und einen vernünftigen Wettbewerb schaffen. Man muss die Oligopole loswerden, die größtenteils aus den Neffen, Freunden und Vertrauten des ersten Präsidenten bestehen. Die zweite, sehr nachvollziehbare Aufgabe ist die Beseitigung der sozialen Ungleichheit, Ungerechtigkeit und Spaltung. Es ist sehr wichtig, das zu tun, weil einer der Hauptgründe für die Ausschreitungen eben dieser Zustand bei großen Gruppen von jungen Leuten war. Das dritte ist die Stärkung des Staatsapparats, denn selbst nach zwei Jahren von Tokajews Präsidentschaft setzte er sich weiterhin zu großen Teilen aus Verwandten und Freunden zusammen und folgte einem Mechanismus der Ernennung statt der Wahl. Das muss man grundlegend ändern. Zudem muss man eine vernünftige Rechtsprechung und Sicherheitsorgane schaffen, die einzig dem Gesetz gehorchen. Aus meiner Sicht ist es auf dieser Stufe unmöglich, das ohne grundlegende Reformen zu erreichen. In seiner Rede hatte der Präsident gesagt, er werde seine politischen Vorschläge dazu im September verkünden. Das heißt, in den nächsten neun Monaten will man zunächst die Wirtschaft stärken. Aber aus meiner Sicht nimmt er einfach neun Monate Pause in der Hoffnung, wirtschaftliche und gesellschaftliche Probleme zu lösen, ohne, dass er irgendwelche politischen Reformen angeht. Ich denke, das lässt sich so nur schwer umsetzen. Eine Herausforderung, die viele Hürden mit sich bringt, ist außerdem, dass dieses System 25 Jahre gewachsen und inzwischen versteinert ist. Ob seine Kräfte, Ressourcen und das Potential seiner Mannschaft reichen werden, um diese grundlegenden Reformen durchzuführen, ist schwer zu sagen. Wenn man sie jedoch nicht durchführt und nichts grundlegend ändert, dann befürchte ich, dass all die ehrgeizigen Pläne keinen Bestand haben werden.
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