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Videokonferenz der OVKS-Staaten für Montag angesetzt

© SNA / Evgeniy Paulin / Zur BilddatenbankRusslands Präsident Wladimir Putin nimmt an einer außerordentlichen Tagung des Rates für kollektive Sicherheit der OVKS teil
Russlands Präsident Wladimir Putin nimmt an einer außerordentlichen Tagung des Rates für kollektive Sicherheit der OVKS teil  - SNA, 1920, 09.01.2022
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Eine Videokonferenz der Staats- bzw. Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) ist voraussichtlich für diesen Montag angesetzt, hieß es beim Pressedienst der Regierung Armeniens gegenüber SNA am Sonntag.
Am Vortag hat der armenische Premierminister Nikol Paschinjan in einem Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin mitgeteilt, dass Eriwan als Vorsitzender der Organisation eine Sitzung des Rates für kollektive Sicherheit einberufe. Mit diesem Vorschlag sei zuvor der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew aufgetreten, sagte Paschinjan.
Vor dem Hintergrund schwerer Unruhen hatte Tokajew die Verbündeten in der OVKS um militärische Hilfe ersucht. Daraufhin wurden Friedenskräfte aus Kirgisistan, Armenien, Russland, Weißrussland und Tadschikistan nach Kasachstan verlegt. Die kollektive Friedenstruppe wird vom Generaloberst Andrej Serdjukow, dem Befehlshaber der russischen Luftlandetruppen, geleitet.
Laut dem Pressedienst des Kremls wird der russische Präsident Wladimir Putin am Montag, dem 10. Januar, an einer außerordentlichen Tagung des Rates für kollektive Sicherheit der OVKS teilnehmen. Auf der Agenda stehen die Situation in Kasachstan und Maßnahmen zu ihrer Normalisierung.
Die Tagung finde im Format einer Videokonferenz unter dem Vorsitz der Republik Armenien statt, hieß es.

Lage in Kasachstan

Die Massenproteste in Kasachstan hatten Anfang Januar begonnen. Als Auslöser gilt der starke Anstieg von Treibstoffpreisen. Die Proteste, die ursprünglich in den Städten Schangaösen und Aktau in der ölfördernden Region Mangghystau im Westen des Landes entflammt waren, weiteten sich auf andere Regionen aus. Es kam zu mehreren Zusammenstößen zwischen den Protestierenden und Sicherheitskräften, Todesopfer wurden sowohl unter den Ordnungshütern als auch unter den Demonstrierenden gemeldet.
Der kasachische Präsident Kassym-Schomart Tokajew - SNA, 1920, 07.01.2022
Tokajew meldet Präsenz ausländischer Kämpfer in Kasachstan
Teilnehmer der Protestaktionen, die von den Behörden als Kämpfer oder Terroristen bezeichnet werden, versuchten mehrfach, Verwaltungsgebäude und Polizeireviere zu stürmen, die versuchten Angriffe wurden jedoch abgewehrt.
Am Mittwoch wurde ein landesweiter Ausnahmezustand verhängt, der bis zum 19. Januar gelten soll. Zudem entließ Präsident Kassym-Schomart Tokajew die Regierung und ernannte sich zum Chef des Nationalen Sicherheitsrates.
Nach UN-Angaben wurden während der Proteste in Kasachstan rund 1000 Menschen verletzt. Wie das Innenministerium mitteilte, sind 16 Angehörige der Sicherheitskräfte getötet worden. Rund 6000 Personen seien festgenommen worden.
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