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USA verschärfen Warnungen gegen Russland wegen Ukraine-Frage

© AP Photo / Jacquelyn MartinDie Flaggen der USA und der EU auf dem Dulles International Airport in Chantilly im US-Bundesstaat Virginia (Archivbild)
Die Flaggen der USA und der EU auf dem Dulles International Airport in Chantilly im US-Bundesstaat Virginia (Archivbild) - SNA, 1920, 09.01.2022
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Die US-Administration hat am Samstag Russland erneut und entschieden vor Sanktionen gewarnt, sollte Moskau weiterhin mit einer Invasion in der Ukraine drohen. Das teilte die Nachrichtenagentur AP am Sonntag mit.
US-Beamte hoben demnach die Möglichkeit von schrittweisen Verschiebungen bei Entscheidungen über die zukünftige strategische Position der USA in Europa hervor. Sie betonten aber auch, dass Russland mit destabilisierenden wirtschaftlichen Sanktionen rechnen müsse, sollte es die Ukraine angreifen. Neben direkten Sanktionen gegen russische Unternehmen könnten diese Maßnahmen erhebliche Beschränkungen für die aus den USA nach Russland ausgeführten Produkte sowie für die im Ausland hergestellten Produkte, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen, bedeuten.
Die Beamten erklärten, die Regierung sei offen für Gespräche mit Russland, um die mögliche künftige Stationierung von Offensivraketen in der Ukraine sowie die US- und die Nato-Militärübungen in Osteuropa einzuschränken. Die USA seien bereit, einige Aspekte ihrer europäische Sicherheitsposition während der Gespräche am Montag in der Schweiz zu besprechen, aber alle Vereinbarungen würden davon abhängen, ob Russland seine Drohungen gegen die Ukraine beseitigen und keine Entscheidungen ohne Zustimmung der Ukraine oder der Nato treffen werde.
Darüber hinaus gibt es laut den Beamten keine Chance, dass die USA ihre Militärpräsenz in Osteuropa reduzieren werden, wie es Russland verlangt hatte.
Neben Sanktionen gegen Energie- und Konsumgüter erwägen die USA und ihre Verbündeten laut der Quelle ein Verbot für die Ausfuhr von elektronischen Komponenten, Software und entsprechenden Technologien nach Russland. Russland könnte zusammen mit Kuba, dem Iran, Nordkorea und Syrien zu der Gruppe der Länder mit den meisten Exportkontrollbeschränkungen hinzugefügt werden.
Dies würde bedeuten, dass die USA im Bereich von Software, Technologien und Geräten dominieren würden, was auch bestimmte Auswirkungen für Flugzeugavionik, Werkzeugmaschinen, Smartphones, Spielekonsolen, Tablets und TV haben könnte, so die AP.
Solche Sanktionen könnten auch auf die wichtigsten Industriebranchen Russlands abzielen, was Russlands Hightech-Ambitionen, zum Beispiel in der Entwicklung der künstlichen Intelligenz oder im Quantencomputing, gefährden würde.
Russland hatte die Vorwürfe des Westens und der Ukraine mehrmals zurückgewiesen und betont, dass die Erklärungen über eine „russische Aggression“ als Vorwand für die Stationierung von mehr Nato-Technik unweit der russischen Grenzen missbraucht würden.
Flagge der Europäischen Union - SNA, 1920, 07.01.2022
Ukraine-Krise: Frankreich wirft Russland Umgehung der EU vor
Auf das Treffen am Montag folgen die Diskussionen am Mittwoch zwischen Russland und den Nato-Mitgliedern und am Donnerstag mit einem breiteren europäischen Publikum.
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