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EU-Kommissarin fordert Meldepflicht von Kindesmissbrauch im Internet

© AFP 2021 / STEPHANIE LECOCQEU-Innenkommissarin Ylva Johansson
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson - SNA, 1920, 09.01.2022
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Wegen der wachsenden Nachfrage nach Darstellungen sexuellen Missbrauchs an Kindern will die EU den Schutz von Minderjährigen im Internet erhöhen und ein Gesetz erlassen, dasTechnologieunternehmen dazu verpflichtet, gegen sexuellen Kindesmissbrauch aktiv vorzugehen.
Die derzeitige rechtliche Regulierung sieht lediglich eine freiwillige Meldung verbotener Inhalte durch Internetkonzerne vor. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sprach sich gegenüber „Welt am Sonntag“ für eine Meldepflicht aus.

„Der sexuelle Missbrauch von Kindern im Internet nimmt zu. Es gibt Beweise, dass der Missbrauch immer extremer wird“, betonte die EU-Kommissarin.

Johansson erklärte, dass während der Pandemie die Nachfrage nach Darstellungen sexuellen Missbrauchs an Kindern wuchs, „in einigen EU-Mitgliedsländern sogar um bis zu 25 Prozent“.
Aus diesem Grund sehe die Kommission einen dringenden Handlungsbedarf, um Kindesmissbrauch wirkungsvoller einzuschränken.

Schutz Minderjähriger im Internet

Die EU-Kommissarin kündigte an, in einigen Monaten eine neue Gesetzgebung vorzuschlagen, „die Unternehmen verpflichtet, den sexuellen Missbrauch von Kindern zu erkennen, zu melden und zu entfernen“.
Sie forderte eine Automatisierung der Entdeckung und Entfernung von kinderpornografischem Material. Datenschutz und Verschlüsselung seien wichtig, „aber der Fokus muss in erster Linie auf dem Schutz der Kinder liegen“.
Der Schutz des Rechts auf physische Unversehrtheit, auf Sicherheit im Internet und auf Privatsphäre müsse gewährleistet werden.
Ferner sprach Johansson von der Bedeutung einer europaweiten und globalen Koordinierung des Kampfs gegen den sexuellen Missbrauch Minderjähriger. Es sei „ein großer Bedarf für ein spezielles EU-Zentrum, um dem sexuellen Missbrauch von Kindern vorzubeugen und ihn zu bekämpfen“ vorhanden.
Eine mögliche Meldepflicht würde vor allem große Internetkonzerne betreffen, die bisher 99 Prozent der Meldungen machten. So ist das Unternehmen Meta (frühere Bezeichnung Facebook) beispielsweise für 95 Prozent der weltweiten Bekanntmachungen verantwortlich. Im Jahr 2020 gingen von Internetanbietern und sozialen Netzwerken rund 22 Millionen Meldungen von sexuellem Kindesmissbrauch ein. Die Dunkelziffer ist deutlich höher.
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