Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Sicherheitsgarantien: Nato-Staaten beraten über Russlands Forderungen

© SNANato-Emblem
Nato-Emblem - SNA, 1920, 07.01.2022
Abonnieren
Im Vorfeld des für die kommende Woche angesetzten Nato-Russland-Rats findet heute eine virtuelle Sitzung unter Beteiligung von den Außenministern der 30 Mitgliedstaaten des Verteidigungsbündnisses statt. Zur Diskussion stehen laut der offiziellen Ankündigung die Ukraine-Frage sowie die russischen Forderungen nach Sicherheitsgarantien.
Die Videokonferenz beginnt demnach um 14.00 Uhr. Bei der Nato-Sondersitzung soll ein Kurs für die bevorstehenden Gespräche mit Vertretern Russlands festgelegt werden. Außer den Beziehungen zu Moskau werden unter anderem allgemeine europäische Sicherheitsfragen erörtert, wie die Ständige Vertretung Belgiens bei der Nato auf ihrer Twitter-Seite mitteilte.
Westliche Geheimdienste sehen einen direkten Zusammenhang zwischen dem angeblichen Aufmarsch russischer Truppen in der Nähe der Ukraine und den Sicherheitsforderungen Moskaus. Man geht davon aus, dass dieser Ängste vor einer russischen Invasion in die Ukraine schüren soll, um die Nato zu Zugeständnissen zu bewegen.

Dialog trotz Differenzen geboten

Die Nato steht den Forderungen Russlands skeptisch gegenüber. So lehnt das Bündnis zum einen einen Großteil der Forderungen als inakzeptabel ab. Zum anderen will es verhindern, dass Russland in die Ukraine einmarschiert und es infolgedessen zu einem neuen Krieg in Osteuropa kommt.
Als wahrscheinlich gilt, dass die Nato auf den russischen Vorstoß mit Gegenvorschlägen antwortet. So könnten Moskau beispielsweise konkrete Gespräche über Abrüstungs- und Transparenzabsprachen angeboten werden.
Aus der französischen Regierung hieß es am Donnerstag, man dürfe vor Gesprächen mit Russland keine Angst haben – auch wenn ein Großteil der Vertragsvorschläge inakzeptabel sei. Die Spannungen seien derzeit so groß, dass es im Interesse aller liege, den Dialog fortzusetzen.
Die Nato-Sprecherin Oana lungescu verlinkte jüngst auf Twitter einen Artikel, in dem fünf angebliche „russische Mythen“ über das transatlantische Bündnis entlarvt werden. Einer davon ist, dass die Nato „nicht an einem richtigen Dialog mit Russland interessiert“ sei. In der Tat, wie es aus dem Text hervorgeht, stehe das Bündnis diesem offen gegenüber.
Allerdings müsse ein solcher Dialog „auf der Grundlage der Gegenseitigkeit geführt werden, die Bedenken der Nato gegenüber Russlands Handeln offenbaren, sich auf die Grundprinzipien und grundlegenden Dokumente der europäischen Sicherheit stützen und in Absprache mit den europäischen Partnern der Nato stattfinden“.
Der Hohe Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell - SNA, 1920, 05.01.2022
„Sie werden mit uns reden müssen“: Borrell drängt auf Einbeziehung der EU in Gespräche mit Russland

Spannungen zwischen Russland und Westen

Die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland bleiben mit Blick auf die Ukraine angespannt. Der Westen befürchtet, dass es zu einem Angriff seitens Russlands auf das Nachbarland kommen könnte. Seitdem drohen mehrere westliche Staaten Russland mit Konsequenzen und sagen eine angebliche Invasion des Staates gegen die Ukraine voraus.
Moskau hatte mehrmals erklärt, dass Russland keine aggressiven Pläne habe und Russland umsonst „dämonisiert“ werde – das Land bewege seine Truppen innerhalb seines Staatsgebietes und nach eigenem Ermessen.
Mitte Dezember hatte das russische Außenministerium die Entwürfe eines Vertrags mit den USA und eines Abkommens mit der Nato veröffentlicht. Die Dokumente sind Washington und seinen Verbündeten übergeben worden. Demzufolge schlägt Moskau der Nato vor, Garantien zu geben, die ein weiteres Vordringen des Bündnisses nach Osten – insbesondere auf das ukrainische Territorium – ausschließen würden. Von den USA erwartet Russland zusätzlich den Abzug aller US-Atomwaffen aus Drittstaaten.
Die „Sicherheitsgarantien“ sollen nach dem Wunsch Moskaus in einem Abkommen mit der Nato und in einem Vertrag mit den USA festgehalten werden.
Washington und Moskau haben vereinbart, Verhandlungen über das russische Sicherheitsangebot am 10. Januar aufzunehmen. Für den 12. Januar ist dann eine Tagung des Nato-Russland-Rats auf Botschafterebene angesetzt. Die Sitzung wird die erste seit Juli 2019 sein. Für den 13. Januar sind Beratungen zu Sicherheitsgarantien im Rahmen der OSZE geplant.
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала