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„Völliger Unsinn“: Generalsekretär kritisiert Berichte über angebliche OVKS-Invasion in Kasachstan

© SNA / Maxim Bogodvid / Zur BilddatenbankGeneralsekretär der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Stanislaw Sas
Generalsekretär der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Stanislaw Sas - SNA, 1920, 06.01.2022
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Der Generalsekretär der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS), Stanislaw Sas, hat Berichte über eine angebliche „Invasion“ in Kasachstan durch OVKS-Friedenstruppen als „völliger Unsinn“ zurückgewiesen. Das einzige Motiv der OVKS ist laut Sas, Kasachstan in der schwierigen Situation zu unterstützen.
„Es wird viel von einer Invasion oder sogar von 'Besetzung' geredet und das ist völliger Unsinn“, sagte Sas in einem Interview mit der Agentur RIA Novosti.
Mit seinem Beschluss (die Friedenstruppen nach Kasachstan zu entsenden -Anm. d. Red.) verfolge der kollektive Sicherheitsrat der OVKS das einzige Ziel - „Kasachstan in dieser schwierigen Zeit Hilfe und Unterstützung zu gewähren“.
„Es ist sehr unangenehm zu hören und zu lesen, dass 'die Situation ausgenutzt worden' sei - das ist Unsinn. Ich sage es noch einmal: Es ist der aufrichtige Wunsch aller unserer Staaten, Kasachstan in dieser schwierigen Situation wirklich zu helfen, unseren Verbündeten in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen“, betonte Sas.

Territoriale Integrität von Kasachstan bedroht

Die Ereignisse in Kasachstan stellen laut Sas eine Bedrohung für die Sicherheit und sogar die territoriale Integrität der Republik dar. Daher sei nach Konsultationen der OVKS-Staatschefs die Entscheidung getroffen worden, die Friedenstruppen einzusetzen, um diese Bedrohungen zu minimieren und zu lokalisieren, so Sas.
Die OVKS-Friedenstruppen in Kasachstan würden sich auf etwa 2.500 Menschen belaufen, bei Bedarf könnten sie verstärkt werden, sagte Sas gegenüber RIA Novosti.
„Wir haben die gesamte Liste der Einheiten, die zu den Friedenstruppen der OVKS gehören – etwa 3.600 Menschen. Daher werden wir die Gruppierung in Kasachstan bei Bedarf verstärken”, so Sas.
Er betonte, dass die Friedenstruppen „von der Situation ausgehen werden“. Die Dauer ihrer Präsenz wird ihm zufolge von der Lage und der Entscheidung der kasaschischen Führung abhängen.
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„Wir gehen davon aus, dass die Dauer kurz sein wird. Und in der Entscheidung des OVKS-Rats heißt es auch so: ‚für eine kurze Dauer‘. Ob ein paar Tage oder mehrere Wochen wird von der Situation in Kasachstan und natürlich von der Position der Führung von Kasachstan abhängen“, sagte Sas.

Friedenstruppen dürfen bei Angriffen von Banden Waffen einsetzen

Wenn sich die Lage nach der Meinung der kasachischen Führung stabilisiere und man sie mit ihren eigenen Kräften ohne die Hilfe der OVKS-Staaten kontrollieren könne, dann werden die Operation beendet und alle Truppen abgezogen. Er betonte, dass die kollektiven Friedenstruppen der OVKS in Kasachstan das Recht haben, im Falle von Angriffen durch bewaffnete Banden Waffen einzusetzen.
Die Verlegung aller OVKS-Friedenssicherungseinheiten nach Kasachstan soll am Freitag abgeschlossen sein.
„Ich denke, wir werden morgen nach und nach die Verlegung all unserer anderen friedenserhaltenden Einheiten abschließen“, präzisierte Sas.
Kasachstan erlebt seit Tagen beispiellose Proteste. Auslöser war Unmut über die deutlich gestiegenen Preise für Flüssiggas an den Tankstellen der öl- und gasreichen Ex-Sowjetrepublik mit mehr als 18 Millionen Einwohnern. Als Reaktion auf die teils gewaltsamen Proteste entließ Präsident Kassym-Jomart Tokajew am Mittwoch die Regierung.
Bei den Protesten wurden mehrere Demonstranten, aber auch auch mindestens 18 Sicherheitskräfte getötet. „Extremistische Kräfte“ hätten am Donnerstag versucht, Verwaltungsgebäude sowie die Zentrale und mehrere Dienststellen der Polizei in Almaty zu stürmen, sagte Asirbek. Dutzende Angreifer seien „eliminiert“ worden. Vor dem Rathaus in Almaty sei ein „heftiger Schusswechsel“ zwischen Dutzenden bewaffneten Menschen und dem Militär gemeldet worden.
In einer Sitzung des kasachischen Sicherheitsrates am Mittwoch bezeichnete Präsident Kassym-Jomart Tokajew die Situation im Land als „Untergrabung der Integrität des Staates“ und gab bekannt, die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (kurz: OVKS; der Organisation gehören Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan an – Anm. d. Red.) um Hilfe bei der „Bewältigung der terroristischen Bedrohung“ gebeten zu haben. Die OVKS beschloss in der Nacht zum Donnerstag, eine kollektive Friedenstruppe nach Kasachstan zu entsenden.
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Erste russische OVKS-Friedenstruppen treffen in Kasachstan ein
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