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Ausnahmezustand in ganz Kasachstan ausgerufen

© REUTERS / STRINGERLage in Kasachstan im Hintergrund der heftigen Proteste
Lage in Kasachstan im Hintergrund der heftigen Proteste - SNA, 1920, 05.01.2022
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Aufgrund der heftigen Massenproteste nach einer schlagartigen Erhöhung der Preise für Flüssiggas ist in der ehemaligen Sowjetrepublik Kasachstan ein landesweiter Ausnahmezustand verhängt worden.
Der Ausnahmezustand beinhalte ein Verbot von Kundgebungen und anderen Massenversammlungen, außerdem werde eine Ausgangssperre von 23.00 bis 07.00 Uhr verhängt, teilte Sputnik Kasachstan am Mittwochabend in seinem Telegram-Kanal mit. Es gebe zudem Beschränkungen für die Ein- und Ausreise in und aus Ortschaften.
Zuvor wurde der Ausnahmezustand bereits über mehrere Landesteile, darunter Almaty und die neue Hauptstadt Nur-Sultan verhängt.
Die ehemalige Sowjetrepublik erlebt derzeit die größte Protestwelle seit Jahren. Auslöser war der Anstieg der Flüssiggaspreise auf das Doppelte innerhalb kurzer Zeit. Die Regierung begründete die höheren Preise mit einer gestiegenen Nachfrage.
In der Nacht auf Mittwoch hatte es in der Wirtschaftsmetropole Almaty heftige Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gegeben, bei denen die Polizei Blendgranaten und Tränengas eingesetzt hat. Am Mittwoch trat die Regierung nach beispiellosen Unruhen zurück. Die Demonstranten stürmten am Mittwochnachmittag die Stadtverwaltung und die Residenz von Präsident Kassym-Jomart Tokajew. Sie zerstörten Fenster mehrerer Gebäude und zündeten Autos an. Auch in anderen Städten Kasachstans kam es zu heftigen Protesten und Zusammenstößen.
Das Internet im ganzen Land wurde abgeschaltet, mehrere Fernsehsender stellten den Betrieb ein. Die Behörden sprachen am Nachmittag allein in Almaty von 500 Verletzten.
Im Zusammenhang mit den beispiellosen Protesten hat der Präsident des Landes, Kassym-Schomart Tokajew, zum zweiten Mal innerhalb von zwei Tagen an seine Landsleute appelliert. Der Präsident sagte, bei den Protesten am Mittwoch seien Sicherheitskräfte getötet und verletzt worden. „Die Situation bedroht die Sicherheit aller Bürger von Almaty. Das kann nicht toleriert werden“, sagte er. Die Sicherheitskräfte würden „so hart wie möglich“ vorgehen. Der Präsident kündigte zudem Reformen an. Konkret wurde er aber nicht.
  Der Präsident des Landes, Kassym-Schomart Tokajew - SNA, 1920, 05.01.2022
Appell an Bevölkerung: Kasachischer Präsident stellt Reformen in Aussicht
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