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Putin-Scholz-Treffen im Januar möglich – Zeitungsbericht

© SNA / Aleksei VitvitskiDie Flaggen der Russischen Föderation und der Bundesrepublik Deutschland in Berlin
Die Flaggen der Russischen Föderation und der Bundesrepublik Deutschland in Berlin - SNA, 1920, 03.01.2022
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Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet nach einem bisher unbestätigten „Bild”-Bericht damit, in den nächsten Wochen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammenzutreffen.
Putin wird sich am 10. Januar mit dem US-Präsidenten Joe Biden und am 12. Januar mit Vertretern der Nato treffen. „Kurz darauf könnte dann das Treffen Putin-Scholz folgen“, schreibt das Blatt.
Demnach möchte Scholz an der Russland-Politik aktiver teilnehmen. Er strebe einen „qualifizierten Neuanfang“ in den Beziehungen an.
Der Kanzler macht nach Zeitungsinformationen die Russland-Politik zur Chefsache – und damit auch die Gas- und die Ukraine-Frage. Das seien „Themen, bei denen die Grünen explizit kritischer gegenüber Moskau sind als Scholz und vor allem als dessen traditionell Moskau-freundliche SPD“.
Damit stelle sich Scholz gegen die Grünen-Chefs – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die seit ihrem Amtsantritt Anfang Dezember mehrere harte Erklärungen gegen Russland gemacht hat, sowie Wirtschaftsminister Robert Habeck, der „die Gas-Pipeline Nord Stream 2 kritisch sieht, schließt Knallhart-Sanktionen nicht aus“, heißt es.
„Skepsis auch in Brüssel: Denn Putin arbeitet nach Analysen eines EU-Sicherheitsdienstes mit Hochdruck daran, sich die EU vom Hals zu schaffen. Er wolle künftig – wie zu Sowjetzeiten – nur noch mit den USA verhandeln. Maximal noch am Kreml-Hof erlaubt: der Gas/Öl-Großkunde Berlin.“
Die „Bild“ erinnert daran, dass der russische Präsident der Nato und den USA „zwei verknüpfte Ultimaten“ hinsichtlich einer Nato-Erweiterung gestellt habe.
Der russische Präsident habe „schon Mitte Dezember über seinen Nationalen Sicherheitsrat und einen deutschen Emissär ausrichten lassen, er plane keinen Einmarsch in die Ukraine“.
Der russische Präsident Wladimir Putin beim Telefongespräch (Archivbild) - SNA, 1920, 21.12.2021
Putin und Scholz beraten in erstem Telefonat über Sicherheitsgarantien und Ukraine-Konflikt
Beim neuen deutschen Bundeskabinett hat man sich geweigert, die Information über ein mögliches Treffen von Putin und Scholz im Januar zu bestätigen. Das teilte der amtliche Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, in einem Briefing mit.
Der russische Präsident und der deutsche Kanzler hatten am 21. Dezember 2021 miteinander telefoniert. Putin informierte Scholz über Vorschläge zu Sicherheitsgarantien in Europa, die Russland den USA und ihren Verbündeten unterbreitet hatte.
Die Gesprächspartner erörterten auch Fragen der Konfliktbeilegung im Donbass. Putin machte unter anderem darauf aufmerksam, dass Kiew dem ausweiche, die Minsker Abkommen zu erfüllen. Dies sei ein Hindernis für ein neues Gipfeltreffen im Normandie-Format.
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