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In Schweinfurt gehen erneut Menschen gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße

© AP Photo / Martin MeissnerPolizei in Deutschland kontrolliert Einhaltung von Corona-Regeln (Archiv)
Polizei in Deutschland kontrolliert Einhaltung von Corona-Regeln (Archiv) - SNA, 1920, 03.01.2022
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Im unterfränkischen Schweinfurt haben am Sonntagabend erneut Proteste gegen die Corona-Maßnahmen stattgefunden. Die Polizei berichtete am Sonntag in einer Pressemitteilung von der Versammlung.
„Spaziergänge, wie wir sie aktuell im Kontext des Protests gegen Corona-Maßnahmen sehen, werden nicht toleriert und von der Polizei als Versammlungen behandelt. Wer für die Versammlung wirbt, muss sie auch anzeigen“, so der unterfränkische Polizeipräsident Detlev Tolle.
Den Auftakt der Protestaktionen hatte eine ordnungsgemäß angezeigte Versammlung von etwa zehn Personen am Marktplatz gebildet.
Zunehmend versammelten sich mehrere Personen am Brauhaus in Schweinfurt. Die Zusammenkunft erfüllte laut Polizei „die Merkmale einer Versammlung unter freiem Himmel nach dem bayerischen Versammlungsgesetz“. Die Beamten reagierten, indem sie die Personen mit einem Lautsprecher über die geltende Allgemeinverfügung informierten. Eine große Ansammlung wurde verhindert, und die Versammlung teilte sich in verschiedene kleine Gruppen auf.

„Die mit starken Kräften im Stadtgebiet Schweinfurt präsenten Polizeikräfte konnten diese und weitere Aufzüge immer wieder aufhalten“, so die Polizei.

Es wurde von zwei größeren Personenansammlungen berichtet.
„Im Bereich der Innenstadt haben wir aktuell eine Gruppe von rund 150 Personen festgestellt. Von diesen werden nun die Personalien festgestellt hinsichtlich der Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren“, berichtete die unterfränkische Polizei.
Die Personalien einer weiteren Gruppe von 50 Personen wurden aufgenommen, um Verfahren einzuleiten.
Bei den Protesten kam es zu keinen gewaltvollen Ausschreitungen. Die Einsatzkräfte wurden „hin und wieder“ mit verbalen Aggressionen konfrontiert. Bei sechs Personen wurde ein Messer sichergestellt, diese müssen sich jetzt wegen eines Vergehens gegen das Versammlungsgesetz verantworten.
Fünf Personen, die „koordinierend auf die Versammlung einwirkten“, wurden identifiziert.
Die Allgemeinverfügung zur Anordnung von Beschränkungen für nicht angemeldete öffentliche Versammlungen wurde erlassen, um das bayerische Versammlungsgesetz, das Infektionsschutzgesetz und die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung umzusetzen. Die Verfügung fungiert als Reaktion auf die Protestaktionen in der Stadt. In den Sozialen Medien wurden Leute aufgerufen, an sogenannten „Spaziergängen“ gegen die Corona-Maßnahmen teilzunehmen.
Die Protestaktionen fanden an Sonntagen statt und waren nicht immer so friedlich. Vor zwei Wochen hatten zwei Personen Polizeibeamte tätlich angegriffen. Bei den Protesten der letzten Woche gab es mehrere Verletzte, ein vierjähriges Kind kam mit einer Pfefferspraywolke in Kontakt und musste medizinisch versorgt werden.
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