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Fünf Atommächte einigen sich auf gemeinsame Ziele in Sicherheitspolitik

© AFP 2021 / ALAIN JOCARDProtestaktion gegen Atomwaffen in Frankreich.
Protestaktion gegen Atomwaffen in Frankreich.  - SNA, 1920, 03.01.2022
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Die Staats- und Regierungschefs der Atommächte des Atomwaffensperrvertrages haben eine gemeinsame Erklärung zur weltweiten atomaren Sicherheit abgegeben. Diese enthielt unter anderem das Versprechen der weiteren atomaren Abrüstung.
Die Mitteilung wurde von den Staats- und Regierungschefs Chinas, Russlands, Großbritanniens, der USA und Frankreichs verfasst. Darin betonten sie, dass ein Atomkrieg keinem Staat nützen würde.
Die Staaten „sehen es als ihre Hauptverantwortung an, einen Krieg zwischen Atommächten zu verhindern und strategische Risiken zu mindern“.
Ein Atomkrieg würde „keine Gewinner“ aufweisen und dürfte niemals entfesselt werden.

„Da der Einsatz von Kernwaffen weitreichende Auswirkungen hätte, bekräftigen wir auch, dass Kernwaffen – solange sie weiterhin bestehen – Verteidigungszwecken dienen, Aggressionen eindämmen und Krieg verhindern müssen. Wir sind der Meinung, dass eine weitere Verbreitung solcher Waffen verhindert werden sollte“, hieß es in der Mitteilung.

Es wurde die Bedeutung der Einhaltung bilateraler und multilateralen Abkommen im Bereich der Nichtverbreitung, der Abrüstung und der Kontrolle atomarer Waffen betont.
Die Staaten bekräftigten ihre Absicht, den Verpflichtungen des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen nachzukommen. Dazu gehört auch die vertraglich vorgesehene Beendigung des nuklearen Wettrüstens.
Die Staats- und Regierungschefs äußerten zudem, dass ihre „Kernwaffen nicht aufeinander oder auf einen anderen Staat abzielen“.
Eine internationale Zusammenarbeit mit Einbeziehung aller Staaten wäre für die Abrüstung förderlich, um eine kernwaffenfreie, sichere Weltordnung zu schaffen.
Die bilateralen und multilateralen diplomatischen Ansätze sollen weiterverfolgt werden, um eine militärische Konfrontation zu vermeiden, Stabilität und Berechenbarkeit zu stärken, gegenseitiges Verständnis und Vertrauen aufzubauen und ein Wettrüsten zu verhindern.
Die nationalen Maßnahmen zur Kontrolle der Vertragseinhaltung sollen ebenfalls gestärkt werden.
Sergej Lawrow - SNA, 1920, 01.12.2021
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Sicherheitsdialog auf Grundlage gegenseitiger Achtung

„Wir sind entschlossen, einen konstruktiven Dialog auf der Grundlage der gegenseitigen Achtung und Anerkennung der Sicherheitsinteressen und -anliegen des anderen zu führen“, resümierten die Verfasser.
Das russische Außenministerium veröffentlichte auf seinem Telegramkanal die Stellungsname der amtlichen Sprecherin des Ministeriums, Maria Sacharowa, wonach Moskau die Mitteilung befürwortet.
„Dieses Dokument wurde auf unsere Initiative und mit der aktivsten Beteiligung der russischen Vertreter vorbereitet“, informierte Sacharowa.
Die Sprecherin lobte, dass das Dokument das Versprechen eines Sicherheitsdialogs auf Grundlage gegenseitiger Achtung und Anerkennung enthält.
„Die Erklärung spiegelt die für uns wichtige Idee wider, dass jeder Krieg zwischen den Atomstaaten nicht zulässig ist – sowohl mit Einsatz nuklearer Waffen als auch mit konventionellen Waffen“, sagte Saharowa.
Sie schlussfolgerte, dass die Versprechungen helfen würden, die internationalen Spannungen zu verringern und das Wettrüsten einzudämmen.
Die Mitteilung hätte zum Zeitpunkt der Konferenz zur Überprüfung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags veröffentlicht werden sollen. Diese war für den vierten Januar in New York geplant, wurde jedoch wegen der Verschlechterung der epidemiologischen Lage in den USA, verschoben.
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen von 1968 ist das Fundament des internationalen nuklearen Nichtverbreitungs- und Abrüstungsregimes. Er verpflichtet die Kernwaffenstaaten auf das Ziel vollständiger nuklearer Abrüstung. Diese dürfen Atomwaffen oder nukleare Sprengkörper nicht weiterreichen sowie die Kontrolle über sie abgeben. Im Gegenzug verzichten die Nichtkernwaffenstaaten auf Atomwaffen. Der Vertrag regelt auch die internationale Zusammenarbeit im Bereich der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Die Internationale Atomenergieorganisation überwacht die Einhaltung der Vertragsbestimmungen.
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