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Wehrbeauftragte Högl zieht Beendigung der Bundeswehreinsätze in Mali in Betracht

© AFP 2021 / SEYLLOUDeutsche Soldaten aus der Fallschirmjägerabteilung der UN-Mission „Minusma".
Deutsche Soldaten aus der Fallschirmjägerabteilung der UN-Mission „Minusma.  - SNA, 1920, 02.01.2022
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Die Wehrbeauftragte Eva Högl zieht eine Beendigung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali in Betracht. Die Deutsche Presse Agentur (DPA) berichtete von Forderungen nach einer Überprüfung dieser Option.
Die Bundeswehr ist in Mali an der UN-Mission „Minusma" und der EU-Ausbildungsmission „EUTM" beteiligt. Man müsse die Bundeswehreinsätze auf eine mögliche Beendigung hin überprüfen, wird die Wehrbeauftragte zitiert.
„Wir müssen das schonungslos analysieren. Und dann gehört auch diese Option auf den Tisch“, so Högl.
Dabei sei eine Differenzierung zwischen der UN-Stabilisierungsmission und der EU-Ausbildungsmission unumgänglich.
„Bei Minusma hängt sehr viel davon ab, wie sich die Situation in Mali weiterentwickelt. Die Mission ist die Sicherung des Friedensvertrages und Aufbau staatlicher Strukturen“, äußerte Högl.
Zudem kritisierte sie den UN-Einsatz und sprach von ihrer Reise nach Mali und in den benachbarten Niger. Sie besuchte beide Länder kurz vor Weihnachten.
„Es gab den zweiten Putsch. Als ich da war, wurde gerade die Wahl abgesagt und auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben. An diesen Einsatz mache ich ein großes Fragezeichen“, bezog sich die Politikerin auf die Mission „Minusma" in Mali.
Högl betonte den Einfluss der EU-Ausbildungsmission, vor allem in Niger. Die Unterstützung der malischen Regierung, um Sicherheit und Stabilität im Land wiederherzustellen, würde deutlich schwieriger ausfallen.
„Ich hatte in Niger den Eindruck, dass dort trotz der Schwierigkeiten, die auch dieses Land hat, mehr möglich ist in Sachen Unterstützung und Training, als es sich in Mali darstellt. In Niger gibt es eine halbwegs gefestigte Demokratie, mit Wahlen und mit einer Regierung, die die Probleme adressiert“, argumentierte sie.
Für die mögliche Beendigung eines Bundeswehreinsatzes wäre die Abstimmung mit internationalen Partnern fundamental. „Realistische Ziele“ müssten abgesteckt werden und eine ehrliche Zwischenbilanz erfolgen.
Was in der Nacht geschah - SNA, 1920, 03.09.2021
Großteil für Abzug der Bundeswehr aus Mali, Impfauskunftspflicht für bestimmte Berufe soll kommen
Die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen gilt der Umsetzung der Waffenruhevereinbarungen, der vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie des Abkommens für Frieden und Aussöhnung aus dem Jahr 2015. Im Juni verlängerte der UN-Sicherheitsrat mit seiner Resolution 2584 das Mandat der Mission „Minusma" bis Ende Juni 2022.
Auf Ersuchen der malischen Regierung und auf der Grundlage von UN-Resolutionen einigten sich die Mitgliedstaaten der EU darauf, im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, eine Mission zur Ausbildung der malischen Streitkräfte einzurichten. Der Rat der Europäischen Union verlängerte das Mandat der Ausbildungsmission bis Mitte Mai 2024.
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