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Was Ungarn von Russland-Nato-Verhandlungen erwartet

© SNA / Ilya Pitalev / Zur BilddatenbankUngarns Außenminister Peter Szijjarto
Ungarns Außenminister Peter Szijjarto - SNA, 1920, 31.12.2021
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Ungarn ist dem Außenminister Peter Szijjarto zufolge an erfolgreichen Verhandlungen zwischen Russland und der Nato interessiert, die im Januar stattfinden, weil es die Hoffnung auf eine gegenseitige Verständigung zwischen den Seiten geben werde.
Die Verhandlungen über die Sicherheitsgarantien werden mit Konsultationen zwischen Russland und den USA am 10. Januar in Genf beginnen und in Sitzungen des Russland-Nato-Rates am 12. Januar in Brüssel und am 13. Januar in Wien in den OSZE-Räumen fortgesetzt.

„Wir verstehen, dass Verhandlungen zwischen Russland und der Nato bevorstehen, und sind mit diesem Fakt sehr zufrieden. Denn wenn die Nato und Russland miteinander sprechen werden, wird es die Hoffnung auf irgendeine gegenseitige Verständigung geben. Wir betrachten die Fragen der Sicherheit in Europa als kritisch wichtig, deshalb ist all das, was die Spannungen in dieser Hinsicht mindern soll, unseren Interessen förderlich. Deshalb sind wir an erfolgreichen Verhandlungen zwischen Russland und der Nato im kommenden Jahr interessiert“, sagte Szijjarto gegenüber RT.

Russland hat Ende 2021 Entwürfe für einen Vertrag mit den USA und für ein Abkommen mit der Nato über Sicherheitsgarantien veröffentlicht. Im Abkommensentwurf mit der Nato wird vorgeschlagen, eine Ausdehnung der Allianz und den Nato-Beitritt der Ukraine auszuschließen sowie auf militärische Aktivitäten in der Ukraine und anderen osteuropäischen Ländern wie auch in Transkaukasien und Zentralasien zu verzichten. Russland und die Nato-Staaten sollen darauf verzichten, Kräfte und Waffen auf den Territorien anderer Länder Europas zusätzlich zu den Kräften unterzubringen, die dort nach dem Stand vom Mai 1997 stationiert waren.
Entsprechend dem Abkommensentwurf verpflichten sich Moskau und die Nato, keine Mittel- und Kurzstreckenraketen in dem gegenseitig erreichbaren Raum zu stationieren, keine Bedingungen zu schaffen, die als Bedrohung der jeweils anderen Seite gewertet werden können, und zu bekräftigen, dass sie einander nicht als Gegner ansehen, sowie Hotlines für dringliche Kontakte einzurichten.
Dmitri Peskow auf der Jahrespressekonferenz des russischen Präsidenten Wladimir Putin am 23. Dezember 2021 in Moskau - SNA, 1920, 26.12.2021
Verhandlungen zu Sicherheitsgarantien: Kreml-Sprecher warnt USA vor langen Gesprächen
Zuvor hatte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow gegenüber SNA gesagt, wenn die Nato und die USA nicht auf die Forderung Russlands nach Sicherheitsgarantien reagieren sollten, könnte dies zu einer neuen Konfrontationsrunde führen.
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