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Steinmeiers Wiederwahl zum Bundespräsidenten – Grüne zögern weiterhin

© AP Photo / Boris RoesslerBundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht das Weindorf Mayschoss nach einer Flutkatastrophe in der Region (Archivbild)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht das Weindorf Mayschoss nach einer Flutkatastrophe in der Region (Archivbild) - SNA, 1920, 31.12.2021
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Vor dem Hintergrund der Medienberichte über eine womöglich gesicherte Wiederwahl Frank-Walter Steinmeiers (SPD) als Bundespräsident hat der außenpolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, vor solchen Spekulationen gewarnt und sich gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Freitag für eine Frau im höchsten Staatsamt ausgesprochen.
„Frank-Walter Steinmeier ist ein guter Präsident. Aber wir haben verabredet, diese Frage erst im neuen Jahr mit den Koalitionspartnern zu besprechen“, sagte der Bewerber für den Grünen-Vorsitz Nouripour. Der Politiker machte seinen Wunsch für eine Frau im höchsten Staatsamt deutlich, befürchtete aber, dass die Nominierung einer Bewerberin zur falschen Zeit zustande kommen würde. Denn es bringe nichts, „eine Kandidatin zu verbrennen“, so Nouripour.
„Es ist eine Tragödie dieser Wahlen in der Bundesversammlung, dass Frauen immer von den Parteien aufgestellt wurden, die keine Mehrheit hatten. Damit hat man bisher weder der Gleichberechtigung noch der Bewerberin einen Gefallen getan“.
Die SPD-Vorsitzende, Saskia Esken, stärkte Steinmeier hingegen erneut den Rücken. „Frank-Walter Steinmeier ist beliebt und genießt als Bundespräsident eine hohe Wertschätzung in der Bevölkerung“, sagte Esken den Funke-Zeitungen. „Es wäre ein Gewinn für Deutschland, wenn er weitermachen würde.“
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Ausweichstrategie der Grünen

Am Mittwoch war berichtet worden, dass die Ampel-Parteien über ausreichend Stimmen verfügen, um eine Wiederwahl von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schon im ersten Wahlgang zu ermöglichen. Die Abstimmung soll bei der Bundesversammlung Anfang Februar abgehalten werden.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Archivfoto) - SNA, 1920, 26.12.2021
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Eine formelle Zusage der Grünen, sich bei dem Votum in der Bundesversammlung den Ampel-Koalitionspartnern anzuschließen, ist bisher aber ausgeblieben. Ein möglicher Grund dafür ist, dass die Grünen an ihrer Idee festhalten wollen, eine Kandidatin für dieses Amt aufzustellen, um damit zumindest formell ihr programmatisches frauenfreundliches Profil zu demonstrieren. Die Grünen selbst machten bislang Medienberichten zufolge keinen Kandidatenvorschlag.
Auch die CDU/CSU wollen Steinmeier durch eine Frau ersetzen. Anfang Dezember war bekanntgegeben worden, dass bei den Beratungen der Unionsparteien dabei die Kandidatur der früheren Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ins Gespräch kam.
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