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Lawrow zu Schwierigkeiten mit Visumerteilung: USA wollen einseitige Zugeständnisse aushandeln

© SNA / Pressedienst des Außenministeriums  / Zur BilddatenbankRusslands Außenminister Sergej Lawrow
Russlands Außenminister Sergej Lawrow  - SNA, 1920, 31.12.2021
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Die russische Seite weist die Vereinigten Staaten auf die Notwendigkeit hin, das Verfahren der Visumerteilung zu normalisieren. Das teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow gegenüber SNA mit.
„Bei Kontakten mit den Amerikanern auf verschiedenen Ebenen stellen wir ständig die Frage der Notwendigkeit, das Verfahren der Visumserteilung zu normalisieren. Doch angesichts einer Degradierung der Situation in den gegenseitigen Beziehungen ist es wenig wahrscheinlich, dass Washington in seiner gegenwärtigen Visumpolitik auf Erleichterungen eingehen wird“, schilderte Lawrow.
Zugleich merkte er an, dass die US-Botschaft nichts daran stören würde, die vereinbarte Personalquote (455 Mitarbeiter) voll zu nutzen und die Arbeit seines Konsulardienstes zu stabilisieren.
Die US-Seite reduziere künstlich die Erteilung von Nicht-Immigrationsvisa in der Russischen Föderation und berufe sich dabei auf einen „Personalmangel“, sagte der Minister. Er zeigte sich überzeugt, dass Washington dies nicht einfach so, sondern mit dem Ziel tue, „einseitige Zugeständnisse vonseiten Russlands auszuhandeln“.
US-Botschaft in Moskau - SNA, 1920, 24.10.2021
Als „obdachlose Nationalität“ eingestuft – USA stellen in Russland keine Visa aus
In seiner Stellungnahme zu der gegenwärtigen Situation mit der Visumverweigerung für russische Bürger meinte Lawrow, die Situation bleibe weiterhin kompliziert. Der Minister verwies darauf, dass „die Amerikaner seit dem 12. Mai die Ausstellung nicht-diplomatischer Visa einstellten“. „Sie haben sich jedoch das Recht vorbehalten, Anträge zu prüfen, die mit lebenswichtigen Notstandssituationen verbunden sind. Das ist eine souveräne Entscheidung der USA“, so Lawrow.
Mitte Mai hatte die US-Botschaft in Moskau ihre Arbeit zur Ausstellung von nicht-diplomatischen Nicht-Immigrationsvisa ausgesetzt und diesen Schritt mit der Entscheidung der russischen Behörden über das Verbot der Einstellung von einheimischem und ausländischem Personal in Verbindung gebracht. Die Erweisung konsularischer Dienstleistungen wurde auch in Jekaterinburg (Uralraum) und Wladiwostok (Fernost-Region) ausgesetzt.
In Beantwortung der im April verhängten US-Sanktionen gegen Russland hatte Moskau von Washington gefordert, keine russischen Bürger einzustellen.
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