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„Mein großer Wunsch für 2022: Bleiben wir zusammen!“ – Erste Neujahrsansprache von Kanzler Scholz

© AP Photo / Markus SchreiberSPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (Archivbild)
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (Archivbild) - SNA, 1920, 31.12.2021
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Knapp drei Wochen nach seiner Vereidigung wendet sich Bundeskanzler Olaf Scholz zum ersten Mal in einer Neujahrsansprache an das deutsche Volk. Darin appelliert der Regierungschef vor allem an den Zusammenhalt der Gesellschaft, an gegenseitigen Respekt. Scholz sieht die Gesellschaft nicht gespalten.
Eines werden die Neujahrsansprachen des Bundeskanzlers mit denen seiner Vorgängerin gemein haben. Sie werden niemanden vom Hocker reißen, denn wie die Hausherrin, die den Schlüssel zum Bundeskanzleramt vor wenigen Wochen an Olaf Scholz übergeben hat, ist auch Olaf Scholz nicht als fesselndes Redenertalent bekannt und berühmt. Aber vielleicht ist eine eher sparsame Rhetorik nicht das Schlechteste in einer Zeit diverser Kakophonien.
Olaf Scholz jedenfalls wählte für seine erste Neujahrsansprache einmal mehr das Staatstragende, was seinem hanseatischen Grundnaturell entgegenkommt. Und zu einer Ansprache in staatstragendem Tonfall gehört, dass sie an Gemeinsamkeiten und Zusammenhalt appelliert:

„Nach der Flut haben wir alle zusammen angepackt. Gemeinsam haben wir geholfen, aufgeräumt und mit dem Wiederaufbau begonnen. Und damit werden wir noch lange zu tun haben. Und im Kampf gegen die Pandemie haben sich inzwischen mehr als 60 Millionen in unserem Land impfen lassen – und es werden täglich mehr.

Manche beklagen in diesen Tagen, unsere Gesellschaft sei 'gespalten'. Ich möchte hier mit aller Deutlichkeit sagen: Das Gegenteil ist richtig! Unser Land steht zusammen. Was ich überall wahrnehme, das ist eine riesige Solidarität, das ist überwältigende Hilfsbereitschaft, das ist ein neues Zusammenrücken und Unterhaken."

Olaf Scholz (SPD)
Bundeskanzler Deutschlands in seiner Neujahrsansprache 2021
Olaf Scholz weiß natürlich, dass nicht alle Bundesbürger das Impfen als eine Erfolgsgeschichte betrachten, aus unterschiedlichen Gründen. Und auch wenn Impfkritiker, Impfskeptiker und Impfgegner vermutlich nicht die Mehrheit der deutschen Bevölkerung ausmachen, ahnt Olaf Scholz schon eine Weile, dass sich dies durchaus ändern kann. Scholz weiß auch, dass die vergifteten Debatten rund um das Thema Impfen, gefährliche Kollateralschäden für eine Gesellschaft mit sich bringen können. Deshalb hatte er nur vier Tage nach seiner Vereidigung in der größten Boulevard-Zeitung Deutschlands genau kalkuliert und dosiert den Satz veröffentlichen lassen: „Ich bin auch der Kanzler der Ungeimpften."
Ein solcher Satz findet sich nicht in der Neujahrsansprache, aber Olaf Scholz versuchte erneut, eine Brücke zu bauen, statt eine abzureißen:

„Natürlich erleben wir im täglichen Miteinander auch unterschiedliche Meinungen und Einschätzungen. Gerade zum Thema Corona. Das ist oft anstrengend. Aber eine starke Gemeinschaft hält Widersprüche aus - wenn wir einander zuhören. Und wenn wir Respekt voreinander haben."

Olaf Scholz (SPD)
Bundeskanzler Deutschlands in seiner Neujahrsansprache 2021
Die Pandemie sei nicht vorbei, mahnte Scholz. Er bedankte sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitswesen. Er dankte allen Bundesbürgern, die sich bemühen, sich an die geltenden Regeln zu halten." Und er versprach allen Deutschen, dass seine Regierung schnell und entschlossen reagieren" werde.
Scholz versuchte einen Spagat, einerseits auf die Wichtigkeit einer Schutzimpfung zu bestehen, andererseits Skeptikern die virtuelle Hand zu reichen, dass er sie nicht verurteile, sondern überzeugen wolle.

Ich weiß, dass manch einer und manch eine skeptisch ist. Sich sorgt, die Impfung könnte negative Folgen haben. Inzwischen sind allerdings fast vier Milliarden Menschen auf der ganzen Welt geimpft. Ohne größere Nebenwirkungen. Und unzählige Geimpfte sind Eltern von gesunden Babys geworden."

Olaf Scholz (SPD)
Bundeskanzler Deutschlands in seiner Neujahrsansprache 2021
Alle bereits Geimpften forderte Scholz erneut auf, sich einer Auffrischungsimpfung zu unterziehen.
Die Hälfte seiner Neujahrsansprache war für die Corona-Pandemie reserviert. Die andere Hälfte widmete sich dem Ziel, die deutsche Wirtschaft klimaneutral umzubauen, ohne ihren Status als Industriemacht mit Weltgeltung aufs Spiel zu setzen. Auch hier weiß Scholz, dass die Begeisterung für solche epochalen Vorhaben spätestens dann am Ende ist, wenn es massive Einschnitte in Lebensqualitäten mit sich bringt oder Menschen dies befürchten. Deshalb versprach der Bundeskanzler:

Wir werden die großen Veränderungen unserer Zeit gemeinsam und miteinander meistern können. Wenn wir als Gemeinschaft zusammenhalten.

Respekt, Anerkennung und gute Lebenschancen für alle sind die Voraussetzungen dafür. Eine ordentliche Bezahlung ist auch eine Frage des Respekts. Deshalb erhöhen wir den gesetzlichen Mindestlohn im kommenden Jahr in einem großen Schritt auf 12 Euro. Und auch das ist mir wichtig: Jede und jeder muss von den Früchten der eigenen Arbeit auch im Alter ordentlich leben können."

Olaf Scholz (SPD)
Bundeskanzler Deutschlands in seiner Neujahrsansprache 2021
Dass er als Regierungschef einer Dreier-Koalition im Zweifel Kompromisse eingehen muss, die er jetzt noch gar nicht abschätzen kann, ist ihm als erfahrenem Politiker bewusst. Das betrifft nicht nur die Zusammenarbeit innerhalb seiner Regierung, sondern auch die mit Regierungen anderer Staaten. Scholz erinnerte daran, dass Deutschland 2022 die Präsidentschaft in der sogenannten G7-Staatengruppe innehat. Er will dieses Bündnis der wichtigsten westlich orientierten Industriestaaten nutzen, damit dieser Staaten-Kreis zum Vorreiter wird. Zum Vorreiter für klimaneutrales Wirtschaften und eine gerechte Welt."
Dass solche hehren Ziele schon in einem Kreis mit sieben Staaten nicht gerade einfach zu erreichen sind, ist bekannt. Eine Staatengemeinschaft, die aus 27 Mitgliedsländern besteht, wie die Europäische Union ist da gleich eine ganz andere Größenordnung, von den Vereinten Nationen gar nicht zu reden. Aber Olaf Scholz will genau auf diesem Parkett eine gute Figur machen. Internationale Zusammenarbeit sei ihm und seiner Regierung wichtig, weil in einer Welt mit bald zehn Milliarden Einwohnerinnen und Einwohnern [...] unsere Stimme nur dann zu hören sein [wird], wenn wir im Chor mit vielen anderen auftreten."
Und dass dieser Chor einen ganz bestimmten Satzgesang intonieren soll, wenn es nach ihm geht, der als Kanzler immerhin die grundgesetzlich verbriefte Richtlinienkompetenz hat, machte Olaf Scholz dann ganz am Ende seiner Ansprache noch einmal deutlich.

Für die Sicherheit in Europa ist darüber hinaus die transatlantische Zusammenarbeit unverzichtbar. Mit Blick auf die Ukraine stellen sich uns hier aktuell neue Herausforderungen. Die Unverletzlichkeit der Grenzen ist ein hohes Gut - und nicht verhandelbar."

Olaf Scholz (SPD)
Bundeskanzler Deutschlands in seiner Neujahrsansprache 2021
Neben den guten Wünschen für Gesundheit, schien Scholz dann doch noch ein Wunsch so besonders wichtig zu sein, dass er es für unerlässlich erachtete, mit ihm seine erste Neujahrsansprache als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu beenden: „Bleiben wir zusammen!"
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