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Putin-Biden-Gespräch am Donnerstagabend – Kreml gibt Details bekannt

© SNA / Sergey GuneyevKreml-Sprecher Dmitri Peskow (Archivbild)
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow (Archivbild) - SNA, 1920, 30.12.2021
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Nach Informationen aus dem Kreml werden Russlands Präsident Wladimir Putin und sein amerikanischer Amtskollege Joe Biden am heutigen Donnerstag zur Vorbereitung der für Januar anberaumten Sicherheitsgespräche telefonieren.
Das Telefonat sei auf 23:30 Uhr Moskauer Zeit (21:30 MEZ) angesetzt, erklärte Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten, vor Journalisten am heutigen Donnerstag: „Das war Putins Initiative. Der Zeitpunkt ist angesichts der Zeitverschiebung normal. Späte Stunden waren für den russischen Präsidenten nie ein Problem, zumal er häufig um diese Uhrzeit noch sehr aktiv arbeitet.“
Gegenstand des Telefonats sollen laut Peskow die Sicherheitsgarantien werden, die Russland im Hinblick auf die Präsenz der Nato-Truppen unweit der russischen Grenzen vom westlichen Militärbündnis fordert. „Verhandlungen werden immer mit dem Ziel geführt, einen Kompromiss unter Berücksichtigung der gegenseitigen Grundsatzpositionen zu erreichen“, sagte der Kreml-Sprecher.
Der russische Präsident Wladimir Putin beim Telefongespräch (Archivbild) - SNA, 1920, 13.12.2021
Putin telefoniert mit Johnson: Ukraine-Krise auf Agenda

Russlands Sicherheitsangebot

Präsident Putin und Präsident Biden hatten bereits am 7. Dezember in einer Videoschalte miteinander gesprochen. Biden zeigte sich besorgt angesichts der Spannungen zwischen Russland und der Ukraine und drohte harte Maßnahmen des Westens für den Fall einer Eskalation der Lage an.
Putin verwies auf die Weigerung Kiews, die Minsker Vereinbarungen zur Beilegung des Konflikts im Osten der Ukraine zu erfüllen. Zudem bezeichnete der russische Präsident eine mögliche Aufnahme der Ukraine in die nordatlantische Allianz sowie die Stationierung von Nato-Waffen in direkter Nähe zu Russland als eine rote Linie, deren Überschreiten einer Eskalation gleichkäme.
Am 17. Dezember richtete Moskau an Washington und die Nato den Entwurf eines Vertrags über gegenseitige Sicherheitsgarantien. Demnach soll die Nato auf die Erweiterung gen Osten und die Aufnahme ehemaliger Sowjetrepubliken verzichten. Auch würde gemäß dem Vertragsentwurf die der gegenseitigen Bedrohung dienende Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen untersagt.
Die Präsidenten Russlands und Weißrusslands, Wladimir Putin (r.) und Alexander Lukaschenko,. Moskau, 9. September 2021 - SNA, 1920, 29.12.2021
Putin und Lukaschenko führen dreistündige Verhandlungen in Sankt Petersburg
Washington und Moskau haben vereinbart, Verhandlungen über das russische Sicherheitsangebot am 10. Januar aufzunehmen. Am 12. Januar sollen dann Konsultationsgespräche zwischen Moskau und der Nato stattfinden. Für den 13. Januar sind Beratungen zu Sicherheitsgarantien im Rahmen der OSZE geplant.
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