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Auswärtiges Amt verurteilt Auflösung von Menschenrechtsorganisation Memorial

© SNA / Igor SaremboAuswärtiges Amt
Auswärtiges Amt - SNA, 1920, 28.12.2021
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Das Auswärtige Amt in Berlin hat die heutige Entscheidung des russischen Obersten Gerichts, die Nichtregierungsorganisation Memorial aufzulösen, verurteilt und als „mehr als unverständlich“ bezeichnet.
Die Entscheidung widerspreche „internationalen Verpflichtungen zum Schutz grundlegender Bürgerrechte, die auch Russland eingegangen ist“, heißt es in einer Mitteilung vom Dienstagabend.
Memorial leiste einen unverzichtbaren Beitrag zur Erforschung, Dokumentation und Verhütung von schweren Menschenrechtsverletzungen und sei damit auch „Ausdruck unseres gemeinsamen europäischen Selbstverständnisses, Verstöße gegen Menschenrechte klar zu benennen und aufzuarbeiten“, hieß es weiter.
„Berechtigter Kritik von Organisationen wie Memorial sollte zugehört werden. Die Entscheidung bereitet uns nicht zuletzt große Sorge auch deshalb, weil sie den Opfern von Unterdrückung und Repression die Stimme entzieht“, so das Auswärtige Amt.
Russlands oberstes Gericht hat am Dienstag die Auflösung von Memorial verfügt. Richterin Alla Nasarowa gab russischen Medien zufolge einem entsprechenden Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wegen Verstoßes gegen russische Gesetze statt. Memorial weist die Vorwürfe zurück und beklagt politische Verfolgung.
Unterstützer der international bekannten Menschenrechtsorganisation Memorial vor dem Gebäude von Russlands Oberstes Gericht in Moskau am 28. Dezember 2021 - SNA, 1920, 28.12.2021
Gericht in Moskau löst russische Menschenrechtsorganisation Memorial auf
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