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Drohnenflüge über Gefängnissen – Justizministerien der Länder zunehmend besorgt

CC0 / Powie / Pixabay / Drohne (Symbolbild)
Drohne (Symbolbild) - SNA, 1920, 26.12.2021
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Drohnenflüge in sensiblen Lufträumen wie etwa über Gefängnissen haben in Deutschland zugenommen. Die DPA berichtete über die Sorgen der deutschen Justizministerien und verschiedene Lösungsansätze.
In diesem Jahr wurden in Nordrhein-Westfalen doppelt so viele Drohnenflüge über Gefängnissen registriert wie im Vorjahr – insgesamt waren es zehn.
„Die Gefährdung durch Drohnen ist ernst zu nehmen. Zwei Versuche, Handys und Drogen einzufliegen, gab es bereits“, teilte eine Sprecherin des bayrischen Justizministeriums mit.
Das niedersächsische Justizministerium registrierte bis Mitte November neun Flüge von Drohnen über Gefängnissen. Hessen erfasste keine konkreten Zahlen, es gab jedoch nur einzelne Verdachtsmomente.
„Dennoch geht von Drohnen zumindest abstrakt eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit der Justizvollzugsanstalten aus“, teilte ein Sprecher des hessischen Justizministeriums mit.
Eine Gefahr würde nicht nur die Perspektive illegale Waren in Gefängnisse zu schmuggeln darstellen, sondern auch eine mögliche Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wenn verbotenerweise Bilder von Gefangenen per Drohne gemacht würden.
Die Geräte könnten auch zu anderen Zwecken verwendet werden, so gelang beispielsweise einem Mitglied der organisierten Kriminalität in Frankreich die Flucht aus einer Justizvollzugsanstalt, da seine Komplizen die örtlichen Gegebenheiten der Anstalt mittels Drohnen auskundschafteten.
Drohne (Symbolbild) - SNA, 1920, 07.12.2021
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Lösungsansätze zur Bekämpfung des Problems

Der Schutz von besonders sensiblen Bereichen wie zum Beispiel Flugplätzen, Justizvollzugsanstalten und Regierungsgebäuden wird auf nationaler und regionaler Ebene reguliert. Die Justizminister der Länder hatten sich im November geeinigt, die Bundesregierung zu bitten, sich für eine EU-weite Lösung des Problems einzusetzen. Auch auf regionaler Ebene gibt es Lösungsansätze.
NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) will so die Hersteller verpflichten, die Drohnen mit einer sogenannten harten Geo-Fencing-Funktion auszurüsten. Diese Software kann verwendet werden, um die Geräte daran zu hindern gesperrte Lufträume zu durchqueren.
In den bayrischen Gefängnissen sind bereits Drohnenabwehrsysteme installiert, diese kamen jedoch noch kein einziges Mal zum Einsatz. Dies teilte das bayrische Justizministerium der DPA auf Anfrage mit.

„Die Zahl der Drohnen-Sichtungen über Bayerns Gefängnissen ist seit Jahren kontinuierlich gestiegen. Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Überflugverbote verstößt, muss mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro rechnen“, zitierte das bayrische Staatsministerium der Justiz den Justizminister Georg Eisenreich.

In Hessen ist ein Pilotprojekt „Drohnendetektion“ geplant, obwohl es nur vereinzelt zu Verdachtsmomenten kam.
Seit dem Jahreswechsel gilt die neue EU-Drohnenverordnung, die einheitliche Regelungen schafft. Durch die Verordnung werden Drohnen abhängig von Gewicht und Einsatzprofil in drei Kategorien eingeteilt. Ein Drohnen-Führerschein für Geräte ab 250 Gramm wurde eingeführt. Die Vereinbarung tangiert jedoch nicht den Schutz von besonders sensiblen Lufträumen.
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