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„Potenzielle Bedrohung“: Russisches Außenamt übt Kritik an japanisch-amerikanischem Manöver

© SNA / Natalia SeliwerstowaAußenministerium Russlands (Archivfoto)
Außenministerium Russlands (Archivfoto) - SNA, 1920, 24.12.2021
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Moskau betrachtet laut einer Mitteilung von Freitag die gemeinsame Marineübung von Japan und den USA nahe der russischen Grenze als potenzielle Bedrohung für die Sicherheit des Landes im Fernen Osten.
Am 17. Dezember wurde demnach ein Vertreter der japanischen Botschaft in Moskau in das russische Außenministerium einbestellt, wobei die Besorgnis im Zusammenhang mit dem am 6. Dezember im Gebiet der Hokkaido-Insel begonnenen Manöver geäußert wurde.
„Es wurde betont, dass seine Abhaltung in unmittelbarer Nähe der Grenze zur Russischen Föderation, der Umfang und die Reichweite der geübten Operationen uns zwingen, dieses Manöver als ernsthafte Herausforderung und potenzielle Bedrohung für die Sicherheit unseres Landes im Fernen Osten zu betrachten“, teilte die Behörde mit.
Die russische Seite werde solche Aktivitäten weiterhin genau beobachten, die darauf zurückzuführen seien, dass Tokio sich hartnäckig weigern würde, die russischen Sicherheitsbedenken tatsächlich zu berücksichtigen. Dabei handele es sich auch darum, dass Japan nicht darauf verzichten würde, sein Territorium für gemeinsame destabilisierende Militäraktivitäten mit den Vereinigten Staaten bereitzustellen.
Im Gespräch mit dem Vertreter der japanischen Botschaft sei zudem „ein heftiger Protest in Bezug auf die Anfang Dezember in Tokio eröffnete Ausstellung erhoben worden, welche den südlichen Kurilen im Zusammenhang mit illegalen Gebietsansprüchen Japans gewidmet ist“.
Japans Vize-Außenminister Takeo Mori (Archivbild) - SNA, 1920, 26.07.2021
Japan äußert Protest gegen Besuch von russischem Ministerpräsidenten auf den Kurilen
Trotz der offiziellen Warnung des russischen Außenministeriums anlässlich einer ähnlichen Veranstaltung im Jahr 2020 hätten die japanischen Veranstalter einen solchen provokanten Schritt erneut unternommen, hieß es weiter.
Wieder einmal hätten unter den Exponaten die Dokumente wie der Kapitulationsakt von 1945 gefehlt, wonach sich Japan verpflichtet habe, „die Bedingungen der Potsdamer Erklärung ehrlich zu erfüllen“. Auch der Friedensvertrag von San Francisco von 1951 habe auf der Aufstellung keinen Platz gefunden, womit Tokio auf alle Ansprüche bezüglich der Kurilen verzichtete, sowie die UN-Charta, welche die Souveränität Russlands über die Inseln unwiderruflich gesichert habe.

Kurilenkonflikt

Die Kurilen sind eine etwa 1200 Kilometer lange Ansammlung von mehr als 30 großen und kleinen Inseln, die zwischen der russischen Halbinsel Kamtschatka und der japanischen Insel Hokkaido liegen. Nach dem Zweiten Weltkrieg fiel der gesamte Inselbogen an die Sowjetunion. Japan hält die südlichen Kurilen-Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die Inselgruppe Habomai für unrechtmäßig besetzt und fordert deren Rückgabe.
Aus diesem Grund gibt es zwischen Russland und Japan seit dem Zweiten Weltkrieg immer noch keinen Friedensvertrag. Stattdessen unterzeichneten beide Staaten 1956 eine gemeinsame Deklaration, mit der der Kriegszustand beendet wurde. Darin erklärte sich die damalige Sowjetunion bereit, im Falle eines Friedensvertrages die Inseln Schikotan sowie die Habomai-Gruppe an Japan zu übertragen. Doch Japan verlangt alle vier Inseln zurück und beruft sich dabei auf einen bilateralen Handels- und Grenzvertrag von 1855, in dem diese Inseln als japanisch anerkannt worden waren.
Alle bisherigen Verhandlungen sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Russland geht davon aus, dass die Inseln als Ergebnis des Zweiten Weltkrieges Teil der Sowjetunion geworden sind und die Hoheit des heutigen Russlands als Rechtsnachfolger der Sowjetunion über sie keinem Zweifel unterliegt.
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