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Hamburgs Innensenator Grote befürchtet Radikalisierung der Impfgegner

© SNA / Valeri SchillerTausende bei „Querdenken“-Demo in Stuttgart
Tausende bei „Querdenken“-Demo in Stuttgart - SNA, 1920, 24.12.2021
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Hamburgs Innensenator Andy Grote befürchtet eine Radikalisierung der Impfgegner. „Es besteht die Gefahr, dass sich der Protest selbst radikalisiert”, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.
„Das Opfer-Narrativ ist sehr ausgeprägt. Und je näher beispielsweise eine Impfpflicht rückt, desto unversöhnlicher wird der Ton und desto größer wird die Gefahr einer Radikalisierung.”
Extremisten lebten von Konflikten und ihrer Zuspitzung. „Und wir haben im Moment zugespitzte Konflikte. Und wir haben viele, bei denen sich eine Distanz gegenüber dem Staat und dem demokratischen System aufgebaut hat.”
In Hamburg waren in den vergangenen Wochen immer samstags Tausende Impfgegner und Corona-Skeptiker auf die Straße gegangen – zuletzt nach Polizeiangaben 11.500.
Die Teilnehmer eines Anti-Lockdown-Protestes in Berlin am 1. August 2021. Symbolbild - SNA, 1920, 23.12.2021
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„Anders als in anderen Bundesländern können wir in Hamburg bislang keinen steuernden oder prägenden Einfluss von Rechtsextremisten feststellen”, sagte Grote. Es seien bei den Protesten zwar Rechtsextremisten präsent. „Im Moment ist das aber ein sehr überschaubarer Anteil.”
Der radikale Teil der Corona-Leugner und Querdenker-Szene werde eingestuft „als Verdachtsfall für eine verfassungsfeindliche Bestrebung sui generis – also als eine ganz eigene Kategorie des Extremismus”, sagte Grote.
„Wir sehen hier eine antidemokratische Delegitimierung des Staates in einem verschwörungsideologischen Begründungskontext. Es gibt Schnittmengen mit Rechtsextremisten, es gibt Schnittmengen mit Reichsbürgern, aber es gibt einen eigenständigen Kern.”
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