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Geldbuße von fast 24 Millionen Euro gegen Meta verhängt

CC0 / qimono/Pixabay / Gericht (Symbolbild)
Gericht (Symbolbild) - SNA, 1920, 24.12.2021
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Ein Bezirksgericht von Moskau hat am Freitag den IT-Riesen Meta (ehemals Facebook) mit einer umsatzbezogenen Geldbuße von fast zwei Milliarden Rubel wegen einer wiederholten Nichtlöschung strafbarer Inhalte belegt.
Laut Gerichtsbeschluss wurde Meta Platforms Inc. einer Verwaltungsrechtsverletzung für schuldig befunden. Der Internetkonzern muss nun eine Geldstrafe von 1.990.984.950,05 Rubel (rund 23.875.600 Euro) zahlen. Das wurde beim Pressedienst des Taganski-Bezirksgerichts mitgeteilt.
Bereits früher war die gesamte Bußgeldsumme von Meta Platforms auf 106 Millionen Rubel (mehr als 1.271.000 Euro) gestiegen. Die Bußgelder wurden wegen der Weigerung verhängt, verbotene Inhalte wie Aufrufe zu Extremismus zu entfernen und Personaldaten russischer Bürger auf inländischen Servern zu lokalisieren.
Tablet mit Google-Startseite - SNA, 1920, 24.12.2021
85 Millionen Euro Strafe – Russisches Gericht urteilt gegen Google
Wenige Stunden zuvor wurde eine umsatzbezogene Geldstrafe in Höhe von 7,2 Milliarden Rubel (85 Millionen Euro) gegen das US-Unternehmen Google wegen einer ähnlichen Rechtsverletzung verhängt.
Bei der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor wurde betont, dass Facebook und Instagram, die Meta gehören, sowie Google noch 4600 strafbare Inhalte nicht entfernt hätten, weswegen ihnen weitere Geldstrafen drohten.
Die umsatzbezogene Strafe ist eine maximal hohe Geldstrafe wegen Verstößen gegen Zugangsbeschränkungen für Webinhalte. Früher wurden Geldstrafen gegen diese und andere Netzwerke unabhängig von den Unternehmenseinnahmen verhängt und fielen deutlich kleiner aus.
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