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Wegen Zwangsarbeit: Biden unterzeichnet Gesetz zum Importverbot von Gütern aus Xinjiang

Uiguren - SNA, 1920, 23.12.2021
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US-Präsident Joe Biden hat am Donnerstag ein Gesetz unterzeichnet, wonach Importe aus der chinesischen Region Xinjiang wegen der Unterdrückung der Uiguren untersagt werden, teilte das Weiße Haus mit.
Das Gesetz stellt „die widerlegbare Vermutung“ auf, dass alle Produkte aus dieser Region unter Zwangsarbeit hergestellt wurden. Deswegen müssen nun Exporteure aus Xinjiang nach den neuen Einfuhrregeln das Gegenteil nachweisen. Außerdem sieht das neue Gesetz Sanktionen gegen Personen vor, die nach Ansicht der amerikanischen Seite für Zwangsarbeit in Xinjiang verantwortlich sind.
Der entsprechende Gesetzentwurf wurde Anfang Dezember einstimmig vom Repräsentantenhaus und dem Senat verabschiedet. Nach Unterzeichnung durch den Präsidenten soll das Gesetz nun in Kraft treten.
Menschenrechtsorganisationen werfen China seit Jahren vor, Uiguren sowie andere muslimische Minderheiten in Xinjiang zu unterdrücken und in Haftlagern zur Zwangsarbeit zu zwingen. Peking hat diese Vorwürfe wiederholt bestritten.
In diesem Zusammenhang kündigte das Weiße Haus Anfang des Monats auch den diplomatischen Boykott der Olympischen Winterspiele 2022 in Peking an.
In Xinjiang werden vor allem Baumwolle und Solarpanels produziert.
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