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Kaufhof in Berlin klagt erfolglos gegen 2G-Regel

© AFP 2021 / STEFANIE LOOSGaleria Kaufhof in Berlin
Galeria Kaufhof in Berlin - SNA, 1920, 23.12.2021
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Das Verwaltungsgericht in Berlin hat den Eilantrag der Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof gegen die 2G-Regeln zurückgewiesen. Gegen den Beschluss ist eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich.
Die Regelungen, mit denen auf die weiterhin hohen Infektionszahlen vorrangig ungeimpfter Personen und das zunehmende Aufkommen der hochansteckenden Virusvariante Omikron reagiert werde, seien verhältnismäßig, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Sie dienten mit dem Schutz vor der Ausbreitung des Coronavirus einem legitimen Ziel. Diese Zugangsregeln bleiben nach der Eilentscheidung vorerst bestehen.
Das Gericht verwies darauf, das Infektionsgeschehen solle verlangsamt und zugleich die Belastung für das Gesundheitswesen insgesamt reduziert werden. Die 2G-Bedingung ist demnach geeignet, dieses Ziel zu fördern, weil sie die auch im Einzelhandel bestehende Infektionsgefahr verringere. Mildere Mittel stünden derzeit nicht zur Verfügung. Zudem betreffe die Einschränkung nur eine Minderheit der in Berlin lebenden Bevölkerung.
Laut der Berliner Corona-Verordnung dürfen unter anderem Kaufhäuser derzeit nur unter der 2G-Bedingung öffnen. Das heißt, Besucher müssen entweder geimpft oder genesen sein, das Ganze muss von den Läden kontrolliert werden. Laut Gericht sah die Kette die Regelungen im Kern als „unverhältnismäßigen Eingriff in die Berufsfreiheit“. Ferner habe sie eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes gerügt.
In Hamburg war ein entsprechender Eilantrag ebenfalls gescheitert. In Niedersachsen hob ein Gericht dagegen nach einer Klage der Kaufhauskette Woolworth 2G im Einzelhandel vorläufig auf. Die Anträge beziehen sich auf die jeweiligen Landesverordnungen.
Impfstoff des US-Herstellers Moderna - SNA, 1920, 08.12.2021
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