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Bericht: USA erwägen bei russischem Ukraine-Einmarsch Huawei-Sanktionen

© SNA / Ilja Pitaljow / Zur BilddatenbankHuawei (Logo)
Huawei (Logo) - SNA, 1920, 22.12.2021
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Die USA ziehen laut Reuters im Falle einer russischen Intervention in der Ukraine Strafmaßnahmen gegen den chinesischen Kommunikationskonzern Huawei in Erwägung. Dadurch könne der russische Handymarkt, der von ausländischen Geräten mit US-Bauteilen dominiert wird, den Zugang zu Technologien verlieren.
Die US-Exportkontrollmaßnahmen könnten Russland im Endeffekt daran hindern, Smartphones sowie wichtige Flugzeug- und Autokomponenten zu importieren, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters.
So werde etwa der russische Markt für Mobiltelefone von ausländischen Konzernen wie Apple, Samsung und Huawei dominiert, schilderte der Insider. Da die Halbleiter in Huawei-Geräten auch Teile beinhalteten, die in den USA entworfen worden seien, könnten die Strafmaßnahmen auf diesem Weg Russland treffen. Das Land würde so den Zugang zu zahlreichen Industrie- und Konsumtechnologien verlieren.
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Den Angaben zufolge sollten die Maßnahmen im Laufe des Dienstags auf hoher Ebene diskutiert werden. Dabei wolle sich die US-Regierung eng mit den wichtigsten Partnern in Europa und Asien absprechen, die von derartigen Maßnahmen ebenfalls betroffen sein könnten, hieß es weiter.
Diese außergewöhnlichen Strafmaßnahmen wären zusätzlich zu Wirtschaftssanktionen, die die USA im Falle eines Einmarsches verhängen wolle. Juristische Grundlage wären Gesetze aus der Amtszeit von Präsident Donald Trump gegen Huawei, die unter der Regierung seines Nachfolgers Joe Biden weiterbestehen.
Westliche Staaten werfen Russland seit Wochen vor, Streitkräfte vor der ukrainischen Grenze zusammenzuziehen, was sie als ein Anzeichen für eine bevorstehende Intervention deuten. Moskau bestreitet die angeblichen Einmarschpläne. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow verweist darauf, dass Russland seine Truppen auf eigenem Hoheitsgebiet in beliebige Richtungen verlegen dürfe. Auf die Frage, ob Präsident Wladimir Putin einen militärischen Schlag gegen die Ukraine plane, antwortete Peskow in einem Interview Mitte Dezember mit einem „Nein“.
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