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Unbefugte Truppenpräsenz in Syrien muss aufhören – Russischer Diplomat

© AFP 2021 / DELIL SOULEIMANTürkische Militärfahrzeuge kommen in Syrien an, um an einer gemeinsamen Patrouille mit russischen Truppen teilzunehmen
Türkische Militärfahrzeuge kommen in Syrien an, um an einer gemeinsamen Patrouille mit russischen Truppen teilzunehmen - SNA, 1920, 22.12.2021
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Bei den internationalen Gesprächen zur Regulierung der Lage in Syrien hat der russische Sondergesandte, Alexander Lawrentjew, den Abzug der ausländischen Truppen aus Syrien angemahnt, die sich unerlaubt in dem Land aufhalten. Zugleich äußerte er die Hoffnung auf die endgültige Befreiung der syrischen Provinz Idlib von Terroristen im kommenden Jahr.
Delegationen aus Russland, dem Iran und der Türkei sowie Vertreter der syrischen Regierung, der Opposition und der Vereinten Nationen haben sich am gestrigen Dienstag zur zweitägigen Syrien-Konferenz in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan eingefunden. Ein zentrales Thema der Gespräche war die unbefugte Präsenz ausländischer Truppen in der Syrischen Arabischen Republik. „Wir treten entschieden gegen jede unerlaubte Präsenz von bewaffnetem Militär ein. Dies ist eine offenkundige Verletzung des internationalen Rechts, die nicht länger andauern darf“, erklärte Alexander Lawrentjew, Syrien-Sondergesandter des russischen Präsidenten, im Anschluss an die Gespräche gegenüber Journalisten.

„Gemeinsames Vorgehen im Astana-Format“

Dabei richtete sich der russische Diplomat explizit auch an die Türkei. Die türkische Regierung betone immer wieder, sich für die territoriale Integrität und die Unabhängigkeit Syriens einzusetzen und dort nur vorübergehend mit eigenem Militär präsent zu sein. „Sie gehen, sobald sich die Gelegenheit bietet“, so der Sondergesandte. Allerdings stocke die endgültige Befreiung Syriens von Terroristen, trotz erkennbarer Bemühungen. „Wir sind immer noch nicht bei den Vereinbarungen angelangt, die wir im März 2019 erzielten. Hierbei geht es vordringlich um den Abzug der Kämpfer aus dem Süden Idlibs hinter die Fernstraße M4 sowie die Aufstellung von türkischen und russischen Beobachtungsposten auf beiden Seiten dieser Straße.“
Russlands Hoffnung sei es, die syrische Provinz Idlib im kommenden Jahr endgültig von Terroristen zu befreien – im gemeinsamen Einsatz mit der Türkei und dem Iran. Diese Länder fungieren neben Russland als Garanten im sogenannten Astana-Format zur Regulierung der Lage in Syrien. Moskau habe der türkischen Regierung Hilfe im Kampf gegen den Terror in Idlib angeboten – nun sei die Türkei am Zug. „Wir hoffen sehr, dass das nächste Jahr positive Ergebnisse in dieser Hinsicht bringen wird. Dass wir es schaffen, die Terrorgefahr loszuwerden, die von den Gebieten in Idlib ausgeht. Durch gemeinsames Vorgehen im Rahmen des Astana-Formats“, so Lawrentjew.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit nunmehr zehn Jahren an. Seit 2017 finden in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan internationale Gespräche zur Regulierung der Lage in der Syrischen Arabischen Republik im sogenannten Astana-Format statt, benannt nach dem einstigen Namen der kasachischen Hauptstadt. Im Januar 2018 kamen in der russischen Stadt Sotschi erstmalig Vertreter der syrischen Regierung und der syrischen Opposition zu einer Tagung zusammen. Deren zentrales Ergebnis war der Beschluss zur Gründung eines Verfassungskomitees mit Sitz in Genf zur Ausarbeitung einer Verfassungsreform für Syrien.
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