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Nürnberg: Mann zeigt Hitlergruß aus Unmut gegen AfD – und muss Geldstrafe zahlen

CC0 / Pixabay/succo / Gericht (Symbolbild)
Gericht (Symbolbild) - SNA, 1920, 22.12.2021
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Aus Unmut gegen die AfD hatte ein Mann in Nürnberg den Hitlergruß gezeigt. Nun hat das Landgericht Nürnberg-Fürth ihn zu einer Geldstrafe verurteilt.
Der 47-Jährige hatte angegeben, ein Gegner der AfD zu sein und mit der Geste seinen Unmut gegen die Politik der Partei zum Ausdruck gebracht zu haben, teilte das Amtsgericht Fürth am Mittwoch mit.
Bereits im Jahr 2019 hat das Amtsgericht den Mann in erster Instanz zu einer Geldstrafe von 2100 Euro verurteilt. Das Landgericht bestätigte nun das Urteil, gegen das der Angeklagte Berufung eingelegt hatte. Zur Begründung hieße es: Die Verwendung von Nazisymbolen müsse sich auch in solchen Fällen der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes zufolge in engen Grenzen bewegen.
Im vorliegenden Fall hätten viele Passanten – darunter Polizisten – die Gesten gesehen und zusätzlich die gerufenen Naziparolen des Mannes wahrnehmen können. Allein elf Zeugen seien vernommen worden. Für sie seien die Parolen nicht eindeutig als Protest wahrnehmbar gewesen.
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