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Geplante Provokation im Donbass – USA reagieren auf Lagebericht von Schoigu

© AP Photo / Andrew HarnikPentagon-Sprecher John Kirby (Archivbild)
Pentagon-Sprecher John Kirby (Archivbild) - SNA, 1920, 22.12.2021
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Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, hat die Erklärung des russischen Verteidigungsministers, Sergej Schoigu, über eine von den USA geplante Provokation mit Chemikalien im Osten der Ukraine als „nicht der Wahrheit entsprechend“ bezeichnet.
Schoigu hat am Dienstag in einer Sitzung mit dem russischen Präsidenten, Wladimir Putin, in einem Lagebericht erklärt, dass sich etwa 120 Mitarbeiter der Privaten Sicherheits- und Militärunternehmen (PMCs) der USA in der ukrainischen Region Donezk befänden und Schusspositionen in Wohngebäuden und an gesellschaftlich bedeutsamen Einrichtungen einrichteten. Außerdem seien Behälter mit nicht identifizierten chemischen Komponenten in den Städten Awdejewka und Krassny Liman geliefert worden, um Provokationen zu verüben.
„Diese Behauptungen des Ministers Schoigu entsprechen absolut nicht der Wahrheit“, sagte der Pentagon-Sprecher John Kirby gegenüber Journalisten. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin habe mit Schoigu vor dem Hintergrund der Spannungen in der Ukraine nicht gesprochen, fügte er hinzu. Auch sei nicht bekannt, ob so ein Gespräch geplant werde.
Nato - SNA, 1920, 17.12.2021
Moskau: Nato lässt alle Vorschläge Russlands zur Deeskalation unbeantwortet
Ein weiterer Pentagon-Sprecher, Ned Price, machte in einem Twitter-Beitrag ausschließlich Russland für die Eskalation der Lage in der Ukraine verantwortlich.
„Entgegen den Aussagen des russischen Verteidigungsministers sind Russland und seine Stellvertreter für die Eskalation der Spannungen verantwortlich, nicht die Ukraine oder die USA“, twitterte er am Mittwoch. Moskau solle von der „falschen, provokativen Rhetorik“ absehen und „bedeutende Schritte zum Abbau der Spannungen unternehmen, um eine positive Atmosphäre für Diskussionen zu schaffen“.
Als Reaktion darauf rief die russische Botschaft in Washington die USA auf, die Schuld für die zunehmenden Spannungen in den Beziehungen nicht Moskau zuzuschieben. „Für eine Deeskalation sollten die USA keinen antirussischen Militärstützpunkt an den Grenzen zu unserem Land schaffen“, twitterte die russische Botschaft. Washington sollte sich lieber dazu verpflichten, „eine weitere Nato-Osterweiterung auszuschließen und auf die Aufnahme ehemaliger Sowjet-Staaten in die Allianz zu verzichten, ihre Infrastruktur nicht für die Durchführung militärischer Aktivitäten zu nutzen sowie keine bilaterale militärische Zusammenarbeit mit ihnen aufzubauen“.
Im Donbass wurden seit Ende Februar trotz zusätzlicher Maßnahmen zur Kontrolle des Waffenstillstands wieder intensive Feuergefechte aufgenommen. Die Lage verschärfte sich, nachdem ukrainische Sicherheitskräfte am 13. Oktober einen Offizier festgenommen hatten, der die selbsterklärte Republik Lugansk im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordinierung des Waffenstillstandsregimes vertrat. Die beiden selbsterklärten Republiken, Donezk und Lugansk, weisen darauf hin, dass Kiew gezielt eine Eskalation des Konflikts provoziere.
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