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Telefonat mit Scholz: Xi Jinping hofft auf positive Entwicklung deutsch-chinesischer Beziehungen

© SNA / Alexey DruzhininDer chinesische Staatschef Xi Jinping (Archivfoto)
Der chinesische Staatschef Xi Jinping (Archivfoto) - SNA, 1920, 21.12.2021
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In ihrem ersten Telefonat seit dem Amtsantritt von Olaf Scholz haben der chinesische Staats- und Parteichef, Xi Jinping, und der neue deutsche Bundeskanzler am Dienstag über die Vertiefung der bilateralen Partnerschaft und der Wirtschaftsbeziehungen sowie die Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und China gesprochen.
Eine der wichtigsten außenpolitischen Fragen, über die sich Kanzler Scholz und die neu gewählte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nun einig werden müssen, sei derzeit der künftige Kurs der neuen Bundesregierung gegenüber China.
Xi Jinping hofft auf Kontinuität im Verhältnis zu Deutschland unter dem neuen Kanzler. In dem Telefonat mit Scholz warb Xi laut chinesischen Medien am Dienstag dafür, dass beide Seiten bei der Entwicklung der Beziehungen „auf Kurs bleiben“. Auch sollten sie die „ausgezeichnete Tradition des ranghohen Führungsstils bewahren“, so die Staatsmedien.
Die Äußerung deutet der Deutschen Presse-Agentur (DPA) zufolge darauf hin, dass Xi hofft, dass Scholz (SPD) wie seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) weiter die deutsche China-Politik bestimmen wird – und nicht die neue Außenministerin Baerbock, die sich schon deutlich kritisch gegenüber China gezeigt hat.
Wie die neue Regierung mit China umgeht, ist vorerst unklar. In seiner Regierungserklärung hatte Scholz China Zusammenarbeit in wichtigen Politikbereichen und einen fairen wirtschaftlichen Wettbewerb angeboten. Er kündigte auch an, dass die deutsche Regierung ihre Augen nicht „vor der kritischen Menschenrechtslage“ verschließen und Verstöße gegen universelle Normen beim Namen nennen werde.
Xi soll die Kooperation mit Deutschland in dem Gespräch mit Scholz als führend im Verhältnis zwischen Europa und China bezeichnet haben. „Wir hoffen, dass die deutsche Seite weiterhin eine positive Rolle bei der Stabilisierung der Beziehungen zwischen Deutschland und Europa spielen und dem Verhältnis weiter Stabilität und positive Energie hinzufügen wird“, zitieren chinesische Medien den Präsidenten.
Donald Trump  - SNA, 1920, 19.12.2021
Trump über Xi Jinping: „Er ist ein Killer, aber ich hatte gute Beziehungen zu ihm“

Erstes Gespräch seit Scholz’ Amtsantritt

Laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit handelte es sich um das erste Gespräch der beiden Politiker seit dem Amtsantritt von Scholz Anfang Dezember. Themen waren laut Hebestreit die Vertiefung der bilateralen Partnerschaft und der Wirtschaftsbeziehungen sowie die Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und China. Auch weitere internationale Themen seien zur Sprache gekommen.
Gute deutsch-chinesische Beziehungen seien nicht nur im eigenen Interesse beider Länder, sondern auch förderlich für Frieden und Stabilität in der Welt, so Xi Jnping. China und Deutschland setzten sich für Multilateralismus ein. Laut Jinping sollten beide Länder auch „alle Formen der Vorherrschaftspolitik und eine Mentalität des Kalten Krieges“ ablehnen.
China gilt als wichtigster Handelspartner Deutschlands. Differenzen bestehen aber weiterhin wegen Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit Uiguren und Tibetern, wegen der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong oder der Drohungen gegen Taiwan. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat während der vergangenen Jahre trotzdem auf einen harten Kurs gegen China verzichtet und auf Dialog gesetzt, was vor allem in den USA nicht gut ankam.
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