Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Söder „höchst irritiert“ über Bundesregierung und RKI

© SNA / Wladimir Astapkowitch / Zur BilddatenbankDer bayerische Ministerpräsident Markus Söder (Archivbild)
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (Archivbild)  - SNA, 1920, 21.12.2021
Abonnieren
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich unmittelbar vor der neuen Bund-Länder-Runde zur Corona-Krise am Nachmittag „höchst irritiert“ über die Kommunikation von Bundesregierung und Robert Koch-Institut geäußert.
Es sei „extrem unglücklich“, wenn es quasi im Stundenrhythmus neue Botschaften gebe, sagte Söder am Dienstag, nach einer Kabinettssitzung in München.
Er reagierte damit auf eine aktuelle Mitteilung des Robert Koch-Instituts (RKI), das aufgrund der aktuellen Corona-Lage in Deutschland „maximale Kontaktbeschränkungen“ empfiehlt. Diese sollten aus Sicht des RKI „sofort beginnen“ und bis zunächst Mitte Januar gelten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte dagegen einen Lockdown zu Weihnachten am Wochenende noch ausgeschlossen.
All dies mache einen etwas unkoordinierten Eindruck, sagte Söder und kritisierte: „Wenn sich das Ministerium und die wichtigste Behörde widersprechen, hinterlässt das mehr Fragezeichen als Ausrufezeichen.“
„Wir wundern uns etwas, was der Bund macht“, fügte Söder hinzu, auch mit Blick auf die Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Runde – dieser Vorschlag komme nämlich vom Bund selbst, betonte er. Und in diesem Papier sind beispielsweise keine neuen Kontaktbeschränkungen direkt schon zu Weihnachten vorgeschlagen, sondern eigenverantwortliche Kontaktbegrenzungen bei Familienfeiern, echte Beschränkungen dann aber „spätestens ab dem 28. Dezember“.
CSU-Chef Markus Söder - SNA, 1920, 20.12.2021
Söder spricht sich für „geschlossene und konsequente“ Zusammenarbeit mit Merz aus
Angesichts der großen Gefahr durch Omikron hat Bayerns Ministerpräsident dringend die Wiederherstellung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite durch den Bund gefordert. Es brauche hier keine regionalen Maßnahmen, sondern einen national einheitlichen Rahmen, sagte Söder. Nur die Wiederherstellung der epidemischen Notlage gebe die Möglichkeit, im Zweifel rasch nötige Schritte beschließen zu können. „Alles andere ist so ein Rumgeeiere,“ betonte er.
Newsticker
0
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала