Registrierung erfolgreich abgeschlossen!
Klicken Sie bitte den Link aus der E-Mail, die an geschickt wurde

Bundesjustizminister Buschmann: Niemand soll gegen seinen Willen geimpft werden

© AP Photo / Michael SohnMarco Buschmann, Bundesminister der Justiz im Kabinett Scholz (Archiv)
Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz im Kabinett Scholz (Archiv) - SNA, 1920, 21.12.2021
Abonnieren
Deutschlands neuer Justizminister Marco Buschmann warnt davor, Menschen gegen ihren Willen zu impfen. Verstöße gegen eine mögliche allgemeine Corona-Impfpflicht sollten vielmehr mit Bußgeldern geahndet werden, schlägt der FDP-Politiker vor. Ein Lockdown müsse aber möglichst verhindert werden.
„Niemand soll gegen seinen Willen mittels physischen Zwangs geimpft werden“, sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
„Denkbar wäre es stattdessen, einen Verstoß gegen die Impfnachweispflicht als Ordnungswidrigkeit zu behandeln. Als Sanktion kämen dann Bußgelder in Frage“, zitiert ihn die Deutsche Presse-Agentur.
Denkbar wäre laut Buschmann auch, bei der Bemessung die finanzielle Lage im Einzelfall zu berücksichtigen. Der Bundestag wird voraussichtlich im kommenden Jahr in freier Abstimmung ohne Fraktionsdisziplin über eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona entscheiden. Zu ihren Befürwortern zählt unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Demo in Hamburg gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung  - SNA, 1920, 19.12.2021
„Nein zur Impfpflicht!“: Tausende Teilnehmer an Corona-Demos in deutschen Städten
Buschmann ließ offen, ob er selbst für eine allgemeine Impfpflicht stimmen würde oder nicht. Er werde sich erst entscheiden, wenn alle Anträge vorlägen. „Es gibt einen Antrag, der eine Impfpflicht ablehnt, es wird sicherlich einen Antrag geben, der in Richtung einer allgemeinen Impfpflicht geht“, sagte er. „Und es wird wahrscheinlich einen dritten Antrag geben, der mit einer nach dem Lebensalter gestaffelten Impfpflicht arbeitet.“
Ein Lockdown in Deutschland sollte nach Ansicht Buschmanns verhindert, aber nicht ausgeschlossen werden. „Ein Instrument ein für alle Mal auszuschließen, das empfiehlt sich nicht in einer dynamischen Lage“, betonte er.
„Aber im Moment wollen wir auf die Booster-Kampagne setzen und mit dem Instrument der Kontaktbeschränkungen arbeiten.“ Ein Lockdown beschränke die Freiheit der Menschen erheblich und beeinträchtige sie auch in ihrer Entwicklung mit „gesundheitlichen Schäden an der Seele, aber auch am Leib“.
Newsticker
0
Neueste obenÄlteste oben
loader
Live
Заголовок открываемого материала
Um an der Diskussion teilzunehmen,
loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich
loader
Chats
Заголовок открываемого материала