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Ostbeauftragter Schneider: „Wir müssen auch um AfD-Wähler kämpfen“

© Foto : Deutscher Bundestag / Henning SchachtCarsten Schneider
Carsten Schneider - SNA, 1920, 20.12.2021
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Der SPD-Politiker und neuer Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, will versuchen, AfD-Wähler für seine Partei zu gewinnen. Das erklärte er den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ am Montag.
„Wir müssen auch um AfD-Wähler kämpfen“, sagte Schneider den Thüringer Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“. Es gebe in Ostdeutschland einen großen Teil der Bevölkerung, der frustriert und zornig, aber nicht radikal sei. „Den müssen wir versuchen, wieder in den demokratischen Diskurs zurückzuholen.“ Mit einem harten Kern mit rechtsextremen Einstellungen hätten diese Menschen aber „nichts am Hut“, erklärte der Staatsminister im Kanzleramt.
Der gebürtige Erfurter ist in der neuen Ampel-Regierung als Staatsminister für die ostdeutschen Länder im Kanzleramt angesiedelt. Die AfD war in seinem Bundesland bei der Bundestagswahl stärkste Partei geworden. Die Zustimmung zu den Nationalisten habe aus Sicht des SPD-Politikers unter anderem damit zu tun, dass die Menschen Institutionen wenig vertrauen. „Das wiederherzustellen, ist die zentrale Voraussetzung für eine funktionierende Gesellschaft“, betonte er. „Der Staat muss bis in die entlegensten Gebiete unseres Landes die Daseinsvorsorge garantieren, aber auch die geltenden Gesetze durchsetzen.“
Versammlung des Bundestages - SNA, 1920, 17.12.2021
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Mit Blick auf die politische Situation in Thüringen erklärte der Bundestagsabgeordnete: Es sei schwer, ohne parlamentarische Mehrheit zu regieren. „Insbesondere wenn nicht klar ist, ob die Opposition aus CDU und FDP bereit ist, nicht nur taktisch zu agieren, sondern auch Verantwortung zu übernehmen. Deshalb war und bin ich für Neuwahlen“, so Schneider. Man brauche auch in Thüringen wieder klare Mehrheiten wie im Bundestag.
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