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US-Senat soll im Januar über Sanktionen gegen Nord Stream 2 abstimmen – Bericht

Nord Stream 2 - SNA, 1920, 18.12.2021
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Der amerikanische Senat wird laut dem US-Nachrichtenportal „The Hill“ im Januar erneut über mögliche Sanktionen gegen das Gasprojekt Nord Stream 2 abstimmen.
„Der Senat wird nächsten Monat über eine Richtlinie von Senator Ted Cruz zur Verhängung von Sanktionen gegen die Pipeline Nord Stream 2 abstimmen“, hieß es in dem Bericht vom Samstag.
Die Abstimmung soll vor dem 14. Januar stattfinden. Um die Strafmaßnahmen zu beschließen, wird eine Mehrheit von 60 Stimmen benötigt. Im Senat sitzen derzeit 50 Demokraten und 50 Republikaner.
Die Abstimmung werde somit Teil des Deals zur Genehmigung der Personalentscheidungen der Regierung von US-Präsident Joe Biden für Posten im Außenministerium sein. Republikaner Cruz versprach, die Zustimmung für die Kandidaten zu verlangsamen, sollten keine Sanktionen gegen die Pipeline verhängt werden.
Die Ostseepipeline von Russland nach Deutschland wird seit langem von den USA, aber auch von einigen EU-Ländern scharf kritisiert. Sie befürchten eine zu große Abhängigkeit von Russland bei der Energieversorgung. Moskau hat bereits mehrmals betont, dass Nord Stream 2 ein kommerzielles Projekt darstelle, das sowohl für Russland als auch für die EU Vorteile habe und nicht politisiert werden sollte.
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