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„RT auf Sendung“ von YouTube gesperrt – Russische Medienaufsicht fordert Freischaltung

© SNA / Pixabay (Collage)Youtube in Russland (Symbolbild)
Youtube in Russland (Symbolbild) - SNA, 1920, 17.12.2021
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Nach der Sperre des YouTube-Kanals „RT auf Sendung“ hat die russische Medienaufsicht Roskomnadsor Gegenmaßnahmen gegen YouTube angekündigt, falls das Videoportal den deutschsprachigen Kanal von „RT DE“ nicht freischaltet.
Zur Sperre kam es noch am selben Tag, an dem „RT DE“ die Ausstrahlung seines deutschsprachigen Programms via Satellit aufnahm und parallel dazu „RT auf Sendung“ als YouTube-Kanal startete. In einem Schreiben an den YouTube-Mutterkonzern Google fordert die russische Medienaufsicht nun, „innerhalb kürzester Fristen die Sperre des deutschsprachigen Informationskanals ‚RT auf Sendung‘ des russischen Nachrichtennetzwerks ‚RT‘ aufzuheben“.
In ihrem Schreiben bezeichnet die russische Behörde das Vorgehen von YouTube als destruktiv und als Verstoß gegen die Kernprinzipien der Informationsfreiheit. Es sei ein Akt von Zensur, deren Verbot in der russischen Verfassung verankert sei. Sollte YouTube dieser Verwarnung nicht nachkommen, hält das russische Gesetz laut Roskomnadsor mehrere Möglichkeiten parat: „teilweise oder komplette Sperre oder aber Bußgelder“.

„Verfall der Demokratievorstellungen“

„RT DE“ hatte am gestrigen Donnerstag verkündet, sein deutschsprachiges Programm nunmehr via Satellit auszustrahlen. Am selben Tag teilte der Sender über den Messenger-Dienst Telegram mit, sein YouTube-Kanal „RT auf Sendung“ sei vom Videoportal gesperrt worden.
YouTube hatte bereits im September dieses Jahres einen Kanal von „RT DE“ mit mehr als 610.000 Abonnenten und knapp 550 Millionen Zugriffen gelöscht. Zur Begründung teilte die Videoplattform mit, „RT DE“ habe über diesen Kanal Inhalte hochgeladen, die gegen die plattformeigene Covid-19-Richtlinie über medizinische Falschinformationen verstoßen hätten.
RT-Büro in Moskau (Archivbild) - SNA, 1920, 17.12.2021
Deutsche Regulierer leiten Verfahren gegen RT ein – Sender verweist auf europäisches Lizenzrecht
Die Arbeit des vom russischen Staat finanzierten Internetportals und TV-Senders „RT DE“ wird in Deutschland seit Jahren geradezu kampagnenartig erschwert. Eine Sendelizenz für Deutschland wird dem Fernsehsender konsequent verweigert, zumal Maßnahmen gegen das Medienportal im November 2016 auf EU-Ebene beschlossen wurden. Russlands Präsident Wladimir Putin wertete diesen Beschluss damals als einen Ausdruck für den Verfall der Demokratievorstellungen in den westlichen Gesellschaften. Da eine Sendelizenz für „RT DE“ immer noch nicht erteilt wurde, ist der Sender eigenen Angaben zufolge seit Donnerstag via Satellit im deutschsprachigen Raum zu empfangen.
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