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Spannungen wegen Taiwan: Litauens Diplomaten verlassen China

© AP Photo / Mark SchiefelbeinLitauische Botschaft in Peking
Litauische Botschaft in Peking - SNA, 1920, 16.12.2021
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Litauens diplomatische Delegation in China hat das Land am Mittwoch hastig verlassen. Grund dafür sind die sich verschlechternden Beziehungen mit der Volksrepublik wegen Taiwan, da letzteres im November eine De-facto-Botschaft in Vilnius eröffnete. Das teilte Reuters unter Berufung auf diplomatische Quellen am Dienstag mit.
Die litauischen Behörden sagten am Mittwoch, sie hätten ihren Top-Diplomaten aus China zu „Beratungen“ abberufen, und die Botschaft werde vorerst aus der Ferne operieren. Die Mitteilung ist eine Reaktion auf die Herabstufung der diplomatischen Beziehung Pekings im November, nachdem Litauen es zugelassen hatte, dass Taiwan eine Botschaft in der Hauptstadt des baltischen Staates eröffnete.

Leeres Büro und „Einschüchterungen“

Am Mittwoch stand das litauische Büro auf dem umzäunten Gelände in der chinesischen Hauptstadt bereits leer. Keiner reagierte auf ein Klopfen an der Tür oder einen Anruf. Ein einen Tag zuvor aufgenommenes Foto hatte zwei Blumensträuße vor der Tür gezeigt.
Eine diplomatische Quelle teilte Reuters mit, dass eine Gruppe aus 19 Personen, bestehend aus dem Botschaftspersonal und seinen Angehörigen, Peking verlasse und sich auf den Weg nach Paris gemacht habe. Eine andere mit der Situation vertraute Quelle nannte ihre Abreise als Reaktion auf die „Einschüchterung“.
Im Gespräch mit Journalisten in Vilnius sagte der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis, es habe Unsicherheit über den Rechtsstatus ihrer Diplomaten in China vor ihrer Abreise gegeben.

Litauische Unterstützung für „Freiheitskämpfer“

Als Reaktion auf die Eröffnung des Taipei-Büros in Vilnius hatte China seine Absicht erklärt, die Beziehungen mit Vilnius auf das Niveau „charge d’affairs“ (ohne Botschafter in der Vertretung, Anm. d. Red.) herabzustufen.
Laut Landsbergis habe China von der Regierung in Vilnius verlangt, den Status der litauischen Botschaft in Peking zu ändern und sie in ein Büro mit geringeren Zuständigkeiten umzuwandeln – so wie China es mit seiner Botschaft in Litauen tat.
Taiwans Außenministerium sprach am Mittwoch seinen „höchsten Respekt vor der litauischen Regierung und ihrer diplomatischen Entscheidungsfindung“ aus und forderte taiwanische Unternehmen dazu auf, engere wirtschaftliche Beziehungen zur kleinen baltischen Republik zu unterstützen. Litauens Regierungskoalition hatte sich schon vor einem Jahr bereit erklärt, die „Freiheitskämpfer“ in Taiwan zu unterstützen.
Das litauische Außenministerium hatte gesagt, es sei bereit, den Dialog mit China fortzusetzen und die Funktionen der Botschaft wiederherzustellen, sobald eine für die beiden Seiten vorteilhafte Einigung erzielt worden ist.
Litauen hatte seinen Botschafter im September abberufen, mehrere Wochen nachdem China den Rückzug seines Gesandten gefordert hatte.
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China ist für seine sensible Reaktion bekannt, scharf gegen jegliche diplomatische Versuche vorzugehen, die die „Ein-China-Politik“ in Frage stellen. Zuvor musste der US-amerikanische Präsident Joe Biden seine Aussagen über die mögliche Unterstützung von Taiwan wiederrufen und betonen, dass die USA die Unabhängigkeit Taiwans nicht unterstützen würden. Die Vereinigten Staaten sprachen sich während des Streits mit China allerdings zugunsten Litauen aus, was zur Stärkung der Spannungen zwischen den USA und China beitrug.
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