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Angebliche russische Präsenz in Afrika: Diplomatin weist Vorwürfe zurück

© SNA / POOL / Zur BilddatenbankDer UN-Sicherheitsrat tagt im Rahmen der 74. UN-Generalversammlung in New York.
Der UN-Sicherheitsrat tagt im Rahmen der 74. UN-Generalversammlung in New York.   - SNA, 1920, 16.12.2021
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Die stellvertretende russische UN-Botschafterin Anna Jewstignejewa hat in ihrer Rede im UN-Sicherheitsrat eine koordinierte Informationskampagne westlicher Länder gegen Moskau angeprangert. Sie weist die Vorwürfe wegen einer angeblichen militärischen Präsenz Russlands in Afrika zurück.
Zuvor hatte der stellvertretende UN-Botschafter Großbritanniens James Roscow sein Bedauern „im Zusammenhang mit den Berichten“ geäußert, „laut denen die russische Gruppe ‚Wagner’ (privates russisches Militär- und Sicherheitsunternehmen – Anm. d. Red.) weiterhin die Menschenrechte in der Zentralafrikanischen Republik schmälere“. „Wagner“ stachle einen Konflikt an und ziehe im eigenen Interesse einen Vorteil aus der Instabilität, behauptete der Diplomat.
Ihm zufolge schlage die Gruppe keine langfristigen Sicherheitsmaßnahmen in der Zentralafrikanischen Republik oder woanders in Afrika vor und untergrabe die Tätigkeit internationaler Friedenstruppen.
Auch Vertreter von Frankreich und Estland sind mit ähnlichen Erklärungen aufgetreten.
Flagge der Europäischen Union - SNA, 1920, 13.12.2021
EU verhängt Sanktionen gegen die russische Sicherheitsfirma Wagner
„Was die von etlichen Ländern erhobenen Anschuldigungen gegen Russland betrifft, so enthalten diese Fehlinformationen nichts Neues. Wir möchten darauf aufmerksam machen, dass alle Länder, die ihre Erklärungen dazu gemacht haben, und jene Länder, die höchstwahrscheinlich dieses Thema nach meiner Rede ansprechen werden, eine traurige Geschichte der Destabilisierung von Ländern – und nicht nur in Afrika – sowie von Massenverbrechen gegen ganze Völker hinter sich haben“, so Jewstignejewa.

Informationskampagne und Doppelmoral

Das Verhalten der Staaten, die diese Stellung bezogen hätten, „ist auch heute nicht tadellos im Bereich der Menschenrechte“. „Infolge ihrer militärischen Einmischung sterben oft zahlreiche Zivilisten.“ Medienberichte darüber tauchten immer häufiger auf. „Daher können wir die Erklärungen dieser Kollegen im (Sicherheits-)Rat in Bezug auf die Zentralafrikanische Republik nichts anders als eine heuchlerische, neiderfüllte und koordinierte Informationskampagne betrachten“, fügte die Diplomatin hinzu.
Der Hauptfaktor der Instabilität in der Zentralafrikanischen Republik seien die Aktivitäten illegaler bewaffneter Gruppierungen und die Zentralafrikanische Republik habe ebenso wie andere Länder das souveräne Vollrecht, Partner für den Kampf gegen Herausforderungen im Sicherheitsbereich zu wählen, betonte die Diplomatin.
Am vergangenen Montag ist die sogenannte „Gruppe Wagner“ neben weiteren drei russischen Unternehmen in neue EU-Sanktionslisten aufgenommen worden. Das Ziel soll es sein, „die subversive Tätigkeit der ‚Gruppe Wagner’ einzuschränken“, die als „eine private militärische Struktur mit Sitz in Russland“ bezeichnet wird. Sie besitze keinen rechtlichen Status und sei „für schwere Verstöße gegen die Menschenrechte in der Ukraine, in Syrien, Libyen, in der Zentralafrikanischen Republik, im Sudan und in Mosambik verantwortlich“, wird behauptet.
Moskau hat wiederholt die Behauptungen über eine militärische Präsenz Russlands in afrikanischen Ländern zurückgewiesen.
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