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Wer warnt Russland im Bundestag, Scholzomat oder Schlumpf? – Russischer Deutschlandexperte klärt auf

© AP Photo / Johanna GeronBundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz - SNA, 1920, 15.12.2021
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Die als eine Warnung an Russland gedachte Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag, dass jede Verletzung territorialer Integrität einen hohen Preis haben werde, folgt laut Alexander Kamkin vom Europa-Institut der gemeinsamen Position des Westens im Zusammenhang mit dem von Kiew entfachten Wirbel um den russischen Einmarsch in die Ukraine.
Nach dem Slogan „Haltet den Dieb! Er hat mein Messer im Rücken!“ versuche die Führung in Kiew, eine großangelegte militärische Provokation in Donbass mit der angeblichen russischen Bedrohung zu maskieren, sagte der Deutschlandexperte im SNA-Interview. „Ihr Ziel ist, wenn Russland nicht direkt in den Konflikt einzubeziehen, so doch den Westen für härtere Maßnahmen gegen Moskau zu gewinnen. Andererseits plädierte der neue Bundeskanzler für die Aktivierung des Normandie-Formats zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine und überhaupt für einen Dialog mit Russland. So beabsichtigt Olaf Scholz, sich als eine Art Schiedsrichter zwischen Moskau und Kiew zu stellen.“
Kamkin merkte auch an, dass man in Medien auf allerlei Spitznamen von Olaf Scholz treffe: Onkel Olaf, Scholzomat und sogar Schlumpf, wie ihn Markus Söder tituliert hat. Scholz nahm es nicht übel und konterte damit, dass er die Schlümpfe mag: „Die sind klein, listig und gewinnen immer.“ Der russische Deutschlandexperte findet, dass doch Scholzomat den SPD-Politiker am besten charakterisiert. „Seine Politik ist eine Politik des genau berechneten Kurses und der kleinen Schritte. Wandel jeder Art sagt ihm nicht zu.“
„Scholz geht langsam“, so Kamkin, „aber sicher in die festgelegte Richtung und gleicht darin wirklich einem Roboter, der ein bestimmtes Programm hat und es trotz aller Schwierigkeiten ausführt. Beim Schlumpf geht es um eine Anspielung auf sein Äußeres, dagegen gilt das Wort Scholzomat seinem Arbeitsstil und geht somit der Sache auf den Grund.“

Kann Scholz Merkel übertreffen?

Einige meinen, Scholz könnte in Sachen Politik sogar Merkel übertreffen, weil dieser Tiefstapler ein sehr hohes Entwicklungspotenzial besitze. Auch Kamkin schließt nicht aus, dass Scholz einer ziemlich langen Kanzlerschaft entgegensieht, „die sich möglicherweise nicht auf eine einzige Legislaturperiode beschränken wird. Er wird den Anforderungen der heutigen deutschen Gesellschaft gerecht, die irgendwie nach Klarheit, Stabilität und Vertrauen in den ausgewählten Kurs verlangt, weil man gegenwärtig, in der Zeit des globalen Wandels, der Transformationen und Krisen, nahe daran ist, den Zukunftsglauben zu verlieren, während eine politische Führungsperson wie Scholz, gelassen, fest, wohlgeordnet, Ruhe und Zuversicht vermittelt.“
Unterdessen warnt das linke amerikanische „Jacobin magazine“ seine Leser: „Olaf Scholz ist nicht Ihr Freund“. Das Magazin nennt ihn zwar Onkel Olaf, befürchtet aber, dass er sich in der Praxis tatsächlich nicht für den Wandel, sondern für die Stabilität entscheiden und die Interessen der Geschäftseliten schützen wird. Das schließt der Experte auch nicht aus, „weil die deutsche Wirtschaft exportorientiert ist und die Durchsetzung der Interessen der deutschen Wirtschaft gleich der Durchsetzung der Interessen der amerikanischen in den USA systemrelevant ist. Die gleiche Politik haben Merkel und die früheren deutschen Bundeskanzler betrieben. Hier gehen die Interessen der Geschäftswelt und der politischen Klasse häufig Hand in Hand.“
Angela Merkel und Olaf Scholz - SNA, 1920, 10.12.2021
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„Deshalb ist die Kritik der Linken an Scholz, er würde dem globalen Wandel eine Politik der Förderung der geschäftlichen Interessen vorziehen, durchaus begründet“, meint Kamkin, „gleichzeitig aber ist die grüne Agenda, die ihm aufgenötigt wird, realitätsfern und gefährdet die deutsche Wirtschaft im Ganzen. Und Scholz wird sich gezwungen sehen, die übereifrigen Grünen und sonstigen Wandellustigen bei ihren Initiativen zur globalen Neugestaltung der Welt inklusive der Wirtschaftsordnung sowie zur Beschleunigung des Umstiegs auf die Wirtschaft 5.0 zu zügeln. Dabei wird er die Rolle des Bremspedals übernehmen müssen.“
Was die Spitznamen betrifft, entscheidend wird das Dienstalter sein. Wird er heute mit einem Schlumpf verglichen, so hat man die künftige „eiserne Lady Europas“ einst nur Helmut Kohls „Mädchen“ genannt.
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