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AfD-Abgeordnete als Ausschussvorsitzende im Bundestag nicht erwünscht

© Foto : Deutscher Bundestag / Henning SchachtDeutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - SNA, 1920, 15.12.2021
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Der Innenausschuss im deutschen Bundestag hat den Kandidaten von der AfD-Fraktion, Martin Hess, mit großer Mehrheit als Vorsitzenden abgelehnt.
Wie Teilnehmer der von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki geleiteten konstituierenden Sitzung des Ausschusses am Mittwoch mitteilten, war zuvor entgegen dem üblichen Verfahren beschlossen worden, über den Vorsitz im Ausschuss in geheimer Wahl abzustimmen. Der Innenausschuss ist für Fragen der Inneren Sicherheit, des Bevölkerungsschutzes und der Asylpolitik zuständig. Der 50-jährige Polizist Hess kommt aus Baden-Württemberg.
In Geheimabstimmung wurde zuvor auch über die Spitzen des Gesundheitsausschusses und des Ausschusses für Entwicklungszusammenarbeit entschieden. Im Gesundheitsausschuss scheiterte der von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Jörg Schneider ebenso wie der AfD-Abgeordnete Dietmar Friedhoff im Entwicklungsausschuss.
Der AfD-Co-Vorsitzende Tino Chrupalla am 10. Dezember 2021 - SNA, 1920, 15.12.2021
AfD: Bewerber für Ausschussvorsitz hat „lupenreine Biografie“
Die Bundestagsverwaltung teilte auf Anfrage mit, dass der Ältestenrat über die für den Vorsitz vorgeschlagene Person entscheidet, sollte diese in einem Ausschuss nicht gewählt werden.
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